kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1503 Messerstecherei in Gemeinschaftsunterkunft Bernburg

    Eingereicht von: Sarah Sauermann, AfD — Veröffentlicht am — 19 Seiten

    berichtete am 15. April 20171, dass es in der Gemeinschaftsunterkunft in Bernburg zu einer Messerstecherei zwischen zwei Flüchtlingen gekommen ist. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung…

  2. MV 7/506 Kirchenasyl in Anklam

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wird durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgenommen . Über den Inhalt der Prüfung liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheidet über die betreffenden Asylanträge im …

  3. NI 18/387 Gefälschte Ausweisdokumente

    Eingereicht von: Stefan Henze, Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    de“: „Eine syrische Identität ist unter Flüchtlingen begehrt. Wer belegen kann, dass er aus dem Bürgerkriegsland geflohen ist, hat in Deutschland gute Aussichten auf Asyl. Deshalb geben sich immer mehr Flüchtlinge als Syrer aus, obwohl sie aus einem anderen…

  4. NW 17/10379 Schlägerei an einer Erstaufnahmeeinrichtung in Essen

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    3918 mit Schreiben vom 31. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1 Vgl. https://www.nrw-aktuell.tv/20…

  5. HH 21/14839 Programm an der HMS für Digitale Medien für Medienschaffende mit Fluchtgeschichte

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das Weiterbildungsprogramm der Hamburg Media School (HMS) „Digitale Medien für Flüchtlinge“ (DMF) wird gemäß Drs. 21/6762 aus Mitteln des Hamburger Integrationsfonds gefördert. Dies vorausgeschickt, beantwortet…

  6. SN 6/4202 Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Traumatisierung behandelt werden (Erhebungsstichtag: 29.02.2016). Zu diesem Zeitpunkt befanden sich insgesamt 2.379 junge Flüchtlinge in der Zuständigkeit sächsischer Jugendämter. 14. Wie, in welchem Umfang und durch wen erfolgt eine Beratung/Behandlung…

  7. BE 18/10913 Sicherung und Verbesserung der Qualität und Funktionsfähigkeit der Berliner Justiz

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    3. Hängt ggf. die höhere Belastung der Strafverfolgungsbehörden und Gerichte (vgl. Ziffer 2) mit dem Zuzug von Flüchtlingen und Migranten nach Berlin seit dem Sommer 2015 zusammen? Welche Maßnahmen hat der Senat getroffen um die anfallende…

  8. RP 17/968 Rückkehr abgeschobener Personen

    Eingereicht von: Damian Lohr, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    regierung mit Schreiben vom 14. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Laut dem beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geführten Ausländerzentralregister (AZR) hielten sich zum Stand 31. Juli 2016  1 426 Personen, die zu einem früheren Ze…

  9. BW 16/2285 Mittelvergabe im Staatshaushalt für Integration

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    im Rahmen des Projektes „Psychosoziale und psychotherapeutische Untersuchung , Behandlung und Betreuung traumatisierter Flüchtlinge“ 31.500 Euro und die Durchführung des Runden Tischs der Religionen 1.924,34 Euro ausgezahlt. 2. Welche Sacharbeit sowie…

  10. BB 6/4201 Mangelhafte Kontrolle von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Thomas Jung, Birgit Bessin, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Fragesteller S. U.-H. (40), Journalist, geboren in Pakistan, hat verdeckt untersucht, wie mit den ankommenden Flüchtlingen in Eisenhüttenstadt verfahren wird. Von einem Sicherheitsmann soll ihm sogar geraten worden sein, sich als Syrer auszugeben…

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