-
BT 18/2105 Nationale Umsetzung der Minamata-Konvention zu Quecksilber
QuecksilberemissionenAusKohlekraftwerkenInDeutschland_final.pdf). Grenzwerte für die Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden sind im Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen , Geräusche, Erschütterungen…
-
BE 17/12656 Parklandschaft auf dem Tempelhofer Feld - Sachstand und nächste Beteiligungsschritte
ihrer Gesamtbilanz positiv auswirkt. Die mit dem Bau der geplanten Maßnahmen eingeleiteten Aufwertungen der Schutzgüter Wasser und Landschaftsbild/Erholung sind in der Lage, die Beeinträchtigungen der Schutzgüter Boden, Klima, Pflanzen und Tiere…
-
BW 15/7348 Baugenehmigung, Bauabnahme und Versagung eines alternativen Standorts durch die Baurechtsbehörden bei der Erweiterung der Mühle Lobenhausen
bei der Abwägung zwischen Landschaftsschutzelementen und Wasserschutzelementen eine höhere Gewichtung für das Lebenselement Wasser bei der Genehmigung angewandt wird. Baumaßnahmen, gegen die landschaftsästhetische Aspekte vorgebracht werden und die nach…
-
NI 17/2692 Sind behördliche Überprüfungen im Abwasserbereich notwendig und gerechtfertigt?
staatlich anerkannte Untersuchungsstelle entsprechend der Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung (AbwUStV ND) durch. Zu 3: Nach der Verordnung über die Behandlung von kommunalem…
-
BT 18/11881 Umweltsituation und menschenrechtliche Situation in den Ölförderregionen im Südsudan
(insbesondere in Thar Jath) vor, und ist der Bundesregierung bekannt, ob dieses Wasser für den menschlichen Verzehr geeignet ist? Falls nach Kenntnis der Bundesregierung das Wasser des oberen Grundwasserleiters nicht für den Verzehr geeignet ist, warum…
-
MV 6/3852 Das Bodenschutzprogramm Mecklenburg-Vorpommern
Feldhecken wieder aufstocken und wenn nicht, warum nicht? Die Maßnahmen auf Landesebene zum Schutz vor Bodenerosion durch Wasser und Wind sind nachfolgend dargestellt. Bodenschützende Maßnahmen a. Erosionsereigniskataster Bei der LFB werden…
-
BT 19/8717 Fortsetzung der Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung
Schifffahrtsreform (WSV-Reform) vorgestellt und etwa ein Jahr später beabsichtigt, die damals noch dezentral aufgestellte Ebene der Wasser- und Schifffahrtsdirektionen (WSDen) am Standort Bonn in der neu geschaffenen Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt…
-
BT 18/5856 Gewässerbelastung in Deutschland
Bundesland aufschlüsseln)? Nach dem Entwurf des 4. Pflanzenschutzmittel-Berichts (PSM-Bericht) der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA 2015) wird der Schwellenwert von 0,1µ/l für Wirkstoffe von Pflanzenschutzmitteln (PSM) einschließlich relevanter Abbauund…
-
BE 17/13039 Neue Kalkulationsgrundlage für die Berliner Wasserbetriebe (BWB)
Aufsichtsratssitzung der BWB in diesem Jahr wird voraussichtlich Anfang März stattfinden. 2. Wird die Kalkulationsgrundlage für die Wasser- preise im Sinne der Verfügung des Bundeskartellamtes vom 06.04.2012 nur für die Zeit der Preissenkungswir- kung der Verfügung…
-
NI 17/4637 Wirtschaftsschutz in Niedersachsen
Überwachungsvereine Telekommunikationsunternehmen Transport und Verkehr Universitäten Veranstaltungstechnik Verbände Wasser Wirtschaftsförderung Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4637 3 Anlage 2 Zu Frage…
4.475 kleine Anfragen