kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6871 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen an die Verordnung (EU) 2017/2402 und an die durch die Verordnung (EU) 2017/2401 geänderte Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (Bundesratsdrucksache 374/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen an die Verordnung (EU) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6871 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2017/2402 und…

  2. HH 21/15625 OECD-Studie – Wie schneidet Hamburg ab?

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ru pp e m it A ng ab e zu m E nt ge lt be zo ge n au f di e S ch w el le d es u nt er en E nt ge ltb er ei ch s na ch a us ge w äh lte n S ta at sa ng eh ör ig ke ite n M er km al S oz ia lv er si…

  3. BT 19/6901 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings (Bundesratsdrucksache 386/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Prozess der Erstellung des Gesetzentwurfs eingeführt wurden und auf denen die konkreten Regelungsvorschläge Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6901 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ggf. beruhen.…

  4. BY 17/22251 Naturschutzbelange bei der geplanten Erweiterung des Gewerbegebiets in Benediktbeuern berücksichtigen – Auwald schützen!

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  5. BT 19/4497 Jobcenter: Ineffizienzen bei der eAkte

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Beate Müller-Gemmeke, Sven Lehmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    eingesetzt (vgl. https://justiz. de/BLK/index.php). Diese hat organisatorisch-technische Leitlinien für den Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4497 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode elektronischen…

  6. BT 19/7864 Fortführung der EUBAM-Mission in Libyen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Michel Brandt, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    durchgeführt (http://gleft.de/2Cb). Dabei wurden 128 Beamte in der Erkennung gefälschter Schengen-Visa geschult . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7864 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Aus wie vielen…

  7. BT 19/7882 Position der Bundesregierung zur zukünftigen EU-Agrarpolitik

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Detail auf EU-Ebene sondern von den Mitgliedstaaten entschieden werden. Die neue Rollenverteilung zwischen EU Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7882 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und Mitgliedstaaten…

  8. BT 19/12192 Afrika als Plattform für den Ausbau Chinas neuer Seidenstraßeninitiative - Wirtschaftliche Kooperationspotentiale für deutsche Unternehmen nutzen

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Grüne Entwicklung, Unterstützung von Handel und Investment, Armutsbekämpfung, öffentliche Gesundheit, kul- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12192 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tureller und…

  9. TH 6/28 Drogentests durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit in Thüringen

    Eingereicht von: Ina Leukefeld, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    einen Leistungsbeziehenden nach sich ziehen? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/28…

  10. BT 19/14643 Das Sozial-Kredit-System der Volksrepublik China und seine menschenrechtlichen und wirtschaftlichen Implikationen

    Eingereicht von: Kai Gehring, Margarete Bause, Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    beeinflussen und diese Akteure „im Sinne des Leitbildes von Chinas Staatspräsident Xi Jinping, der ‚harmonischen Gesellschaft ‘„ ( w w w . b u n d e s t a g . d e / r e s o u r c e / b l o b / 5 4 7 6 4 8 / 3a790f327aa3f0d77e6d6a22dfa97c50/wd-10-068-17-pdf-data…

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