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BT 19/7613 Kloster Seeon und echte soziale Gerechtigkeit
zur Verfügung stellen, die die Bürger nur noch auf Richtigkeit und Vollständigkeit kontrollieren sollen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7613 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hat sich…
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BT 19/3253 Verbesserung des Bahnverkehrs zwischen Deutschland und den Niederlanden
Grundlage auf dem allen Anbietern offenstehenden deutschen Schienenpersonenverkehrsmarkt ist daher zu begrüßen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3253 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie hoch schätzt…
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BT 19/6522 Ausgestaltung von Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP)
und Gewinnen. Dies führt entweder zu höheren Kosten für den Staat oder zu Qualitätsverlusten, oft zu beidem. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6522 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche konkreten…
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BT 19/11205 Fahrerlose U-Bahnen
aktuellen Projekt der Hamburger Hochbahn im Rahmen der Automatisierung der Linie U5 wirft weitere Fragen auf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11205 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hoch war…
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BT 19/12791 Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule
Ganztagsausbaus bzw. auf den einklagbaren Betreuungskosten bei Nichterfüllung des Rechtsanspruchs sitzen bleiben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12791 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Hat die Bundesregierung…
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BT 19/12807 Zustand des Sammlungsgutes in den Depots des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst in Berlin
a) Falls ja, zu welchem Schlussfolgerungen seitens der Kulturstaatsministerin hat dieser Besuch geführt? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12807 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode b) Falls nein…
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BT 19/9701 Neue Verfahren zur Massendatenauswertung bei Europol ("Big Data")
(etwa SIRIUS oder das Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität bei Europol) genutzt werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9701 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ein Fragebogen…
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BT 18/10366 Unregelmäßigkeiten bei Reaktorbauteilen der französischen Schmiede Creusot Forge (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/9151)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Frage zu den Unregelmäßigkeiten nachgegangen (vgl. Bundestagsdrucksache 18/8935). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10366 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Um welche…
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BT 18/13605 Sachstand der Bewertung der Schienenprojekte im Freistaat Sachsen im Bundesverkehrswegeplan 2030 - Zeitplan zur Fertigstellung der Ausbaustrecke (ABS) Berlin - Dresden
Fertigstellung der Ausbaustrecke bis voraussichtlich 2028 verzögert (vgl. BAHN-REPORT, Heft 5/17, S. 4 bis 6). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13605 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Erfüllt…
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BT 18/13319 Aufenthalts-, asyl- und auslieferungsrechtliche Auswirkungen der Antiterrormaßnahmen der tschetschenischen Regierung - Umgang des Bundesministeriums des Innern mit Berichtsbitten der Oppositionsfraktionen
nicht bekannt. Ab dem 23. Juni 2015 sollen Angehörige des KE dem sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13319 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Treue geschworen…
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