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BT 19/11043 Offene NFC-Schnittstelle - Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen beim mobilen Bezahlen
kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht des Bundeskartellamts oder der Europäischen Kommission adressiert werden . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11043 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die kartellrechtlichen…
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BT 19/12582 Förderung der Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Technologien
Millionen Fahrzeugen im Land. Von den 90 000 Bewerbern um die seit 2016 gezahlte Prämie für schadstofffreie Pkw Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12582 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode waren nur 43…
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SN 6/4891 Computer- und Internetkriminalität im Freistaat Sachsen
Ausführung einer Ta^ eingesetzt wird ^rne^ ^J^m'tt ^'uundani^ht"nu7ehu£'ntergeordneter Beitrag zur Tatbestandsverwirklichung vorlag. W?e9^1e Fälle der Verbreitung rechtswidriger Inhalte über das Internet sind den sächsischen Behörden im Jahr 2015 bekannt geworden…
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HH 21/17055 Flüchtlingsunterkunft am Dänenstein
bereits integriert sind. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Laut dem Geoportal der Freien und Hansestadt Hamburg sieht die geplante örU am Dänenstein 361…
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BT 18/6373 Schutz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 9. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/7187 Rolle deutscher Nachrichtendienste bei der Globalen Islamischen Medienfront
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 29. Dezember 2015 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/7179 Einhaltung der Gewässerqualität und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 23. Dezember…
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BT 18/7198 Abkommen zur Erleichterung der Abschiebung Ausreisepflichtiger
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 30. Dezember 2015 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 19/4990 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Familie, Senioren, Frauen und Jugend
zukünftige Anwendbarkeit von EU- Recht haben. Hochseefischer sind in ihrer Existenz bedroht, weil das bestehende Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4990 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode System der Fangquoten…
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BT 18/12220 Löschpraxis und Rechtsdurchsetzung bei Facebook
Schutzrechte. Doch Facebook teilt Menschen in Kategorien ein – manche schützenswert, andere weniger schützenswert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12220 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Solche Fragen…
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