kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/673 Gewalt gegen Polizeibedienstete

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    Unter den ergriffenen Gegenmaßnahmen dominiert bei weitem die einfache körperliche Gewalt mit 88,9 Prozent, gefolgt vom Einsatz von Reizstoffsprühgeräten mit 9,2 Prozent. Lediglich in vier Fällen mussten Schusswaffen eingesetzt werden. Zur Gegenwehr…

  2. SN 6/18081 Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 93 Seiten

    Datenschutzmanagement - Systeme aktualisierte Dienstvereinbarungen angepasste Prozesse Dienstanweisung Nr. 406 zum Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik bei dem Präsidium der Bereitschaftspolizei, Dienstanweisung Nr. 208 Alarmierung…

  3. SN 6/14116 Fördermittel für den Landkreis Leipzig

    Eingereicht von: Volkmar Winkler, SPD — Veröffentlicht am — 86 Seiten, enthält Tabelle

    Schule zur Lernförderung Elstertrebnitz, Sicherung Kinderund Jugendschutz, Virenschutz, Schaffung der Voraussetzung zum Einsatz von Mesax Fachunabhängige, multimediale und interaktive Präsentationstechnik; 2014 14.390,34 € 14.390,34 € 01750 Förderrichtlinie…

  4. SN 6/5764 Aktuelles Ausmaß von Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstiger Verwertung und Beseitigung von Rohstoffen in Sachsen und dazugehörige Datengrundlage

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 158 Seiten, enthält Tabelle

    gasförmigen Brennstoffen. Sie dienen zur Dampferzeugung oder Erwårmung von Wasser oder sonstigen Wärmeträgermedien . Zweck des Einsatzes von Abfällen in einer Feuerungsanlage ist deren Veruvertung als Brennstoff oder zu anderen Zwecken. Zu den gefåhrlichen Abfällen…

  5. SN 6/14340 Fachkräfteallianz Sachsen

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    01.08.2016 28.02.2017 37.264,16 € 37.264,16 € - € - € Besucherzielgruppen - Einrichtung eines Veranstaltungsbüros - Einsatz von Imagefilmen; Nachbetreuung der Besucher gemeinsam mit den Unternehmen Ärzte-Netz gezielte Anwerbung von Studenten für…

  6. SN 6/1360 Nachfrage zu Drs 6/ 1135 - Ein Jahr Polizeiposten in Leipzig-Connewitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 77 Seiten

    die Einwohnerinnenschaft, zum Beispiel durch das Aufgeben von Anzeigen, sowie die Intensität der Arbeit z. B. durch den Einsatz von Dienstfahrzeugen, dokumentieren lassen.“. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097…

  7. SN 6/990 Stich- und Schussverletzungen bei Polizeibediensteten

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 106 Seiten, enthält Tabelle

    Unter den ergriffenen Gegenmaßnahmen dominiert bei weitem die einfache körperliche Gewalt mit 89 Prozent, gefolgt vom Einsatz von Reizstoffsprühgeräten mit 8,7 Prozent. Auf Schlagstock und Schusswaffe wurde nur selten zurückgegriffen. Diensthunde kamen…

  8. SN 6/325 Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Justiz in den Haushaltsjahren 2012 und 2013

    Eingereicht von: Eva Jähnigen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Standorte OLG Dresden und Landgericht Zwickau: Durch das zum 1. November 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren sind eine Reihe von Vorschriften In der ZPO…

  9. SN 6/14948 IT-Beschaffung und -nutzung in Behörden des Freistaates

    Eingereicht von: Klaus Tischendorf, Die Linke — Veröffentlicht am — 62 Seiten, enthält Tabelle

    Zuschlagskriterien in den Vergabeprozess ein. Diese Kriterien umfassen u. a. Daten zu Emissions- und Verbrauchswerten, dem Einsatz von gefährdenden Stoffen bei der Herstellung sowie einer möglichen Zertifizierung im Sinne von RAL UZ 171. Soziale Nachhaltigkeitskriterien…

  10. SN 6/8989 Weiterentwicklung des Herdenschutzes in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 38 Seiten, enthält Tabelle

    Darüber hinaus können zusätzlich Flatterband, Untergrabschutz bei stationären Zäunen zum Schutz von Gattenruild oder der Einsatz von Herdenschutzhunden gefördert werden. ln begründeten Fällen können auf der Grundlage einer Stellungnahme des Sachbearbeiters…

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