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HH 21/4715 Broschüre zum Umgang mit der AfD – Verletzung des Neutralitätsgebotes an Hamburger Schulen?
Zustimmungswerten für die Partei AfD veröffentlichte die Amadeu Antonio Stiftung kurze Zeit später im April 2016 die Handreichung „Nachfragen, Klarstellen , Grenzen setzen – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“1. Nachfolgend der Internetlink zu der Handreichung:…
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HH 21/13597 Straftaten mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund (III)
Erwägungen der zu Phase 1a gemeldeten Fälle ist die Arbeitsgruppe (AG) Fallanalyse des Bundeskriminalamtes (BKA). Diese hat auf Nachfrage des Landeskriminalamtes Hamburg mitgeteilt, dass der entsprechende Bericht noch nicht fertiggestellt ist. 3. Sofern mittlerweile…
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HH 21/17681 Was verdient die Stadt wirklich an Hamburgs Weihnachtsmärkten?
Spitalerstraße schwankten die vereinnahmten Gebühren seit dem Jahre 2015 erheblich (Anlage 3 zu Drs. 21/17511), was Anlass für Nachfragen bietet. So betrugen beispielsweise die Gebührenerlöse für den Weihnachtsmarkt am Rathausmarkt im Jahre 2015 148 019…
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HH 21/17201 Erstliga-Basketball in der Sportstadt Hamburg
Auslöser einer Attraktivitätssteigerung von Sportarten. Das kann einen Zulauf in die entsprechende Disziplin und erhöhte Nachfrage nach entsprechenden breitensportlichen Angeboten in den Vereinen bewirken. Der Senat fördert deshalb unter anderem den…
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HH 21/15864 Suizide und Suizidversuche in Hamburg lebender Geflüchteter (zweites Halbjahr 2018)
Anfrage Drs. 21/14069 zu Suiziden und Suizidversuchen in Hamburg lebender Geflüchteter im ersten Halbjahr 2018 ergeben sich Nachfragen. a. Im Februar 2018 und im Juli 2018 war jeweils eine Person, die einen Suizidversuch unternommen hat, weiblich. In…
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HH 21/20298 Grundschule am Park
die neu geplante Grundschule mit dem Arbeitstitel „Schule am Park“. Sie soll mit vier Zügen dazu beitragen , der hohen Nachfrage nach Grundschulplätzen nachzukommen. Während im Zuge der Schulentwicklungsplanung 2012 bis 2017 „die Grundschulen für die…
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HH 21/8595 Pflegenachwuchs: Können alle Ausbildungsstellen in der Gesundheits- und Krankenpflege besetzt werden?
2017 der Zahl von 38 bestandenen Prüfungen in 2015 und 49 bestandenen Prüfungen in 2016 gegenüber. Das gibt Anlass zur Nachfrage: Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat bemüht sich auf vielfältige Weise um eine Verbesserung der Ausbildungszahlen…
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HH 21/4422 Pflege- und Patenfamilien für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (II)
unbegleitete Flüchtlinge (II) Die Antworten des Senats zur Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/3352 geben Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Pflegeltern übernehmen eine im SGB VIII gesetzlich definierte Aufgabe und…
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HH 21/5878 Rückforderungen von Sozialleistungen bei „sozialwidrigem Verhalten“ nach dem SGB II durch Jobcenter team.arbeit.hamburg
Rückzahlungsansprüche aus Darlehen gelten die Bestimmungen des § 42a SGB II. 3. Stimmt der Senat der Aussage zu, dass nach Frage 2. und nach den neuen Fachlichen Weisungen § 34 SGB II eine doppelte Rückzahlung erfolgt oder erfolgen kann? Es erfolgt…
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HH 21/6080 Guter Ganztag – Mogelpackung? (II)
Mogelpackung? (II) Die Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Guter Ganztag – Mogelpackung?“ (21/5915) lässt Nachfragen aufkommen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat wendet für eine hochwertige Ganztagsbetreuung jährlich…
1.582 kleine Anfragen