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HH 21/18061 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Juli 2019
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Juli 2019 in Hamburg? Am Stichtag 31. Juli 2019 lebten 240 unbegleitete minderjährige Ausländer…
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HH 21/3704 Besonderer Kündigungsschutz für Menschen mit Behinderung
und über 50 Jahre angeben. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Fragestellung auf Präventionsverfahren gemäß § 84 SGB IX bezieht. Eine Auswertung nach Alter der betroffenen schwerbehinderten Menschen erfolgt nicht. Hierzu müssten rund 570 Akten…
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HH 21/14961 Abweichung vom Kita-Schlüssel (II)
Jahresdurchschnitt ausschlaggebend ist, bestehen neben der Grenze wegen einer möglichen Kindeswohlgefährdung im Sinne von § 45 Absatz 7 SGB VIII weitere Grenzen für einmalige Unterschreitung? Nein. 4. Wie viele Kitas hatten für die Jahre 2015 bis 2018 eine Zustimmung…
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HH 21/293 Angebot an Plätzen für Fünf-Stunden-Gutschein
gemäß § 35 Absatz 4 SGB I, § 67 Absatz 1 S. 2 SGB X dem Sozialdatenschutz und dürfen nur bei Vorliegen einer Übermittlungsbefugnis im SGB weitergegeben werden (vergleiche §§ 35 Absatz 2 SGB I, 61 Absatz 1 SGB VIII, 67 b Absatz 1 S. 1 SGB X). Der Senat ist…
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HH 21/4836 Wie viele arbeitslose oder arbeitsuchende Menschen stocken ihr Arbeitslosengeld I mit Hartz IV in Hamburg auf?
Agentur für Arbeit Hamburg (Agentur) wie folgt: 1. Wie viele Leistungsberechtigte nach dem SGB III stocken ihr Arbeitslosengeld I mit Arbeitslosengeld II nach dem SGB II auf? Bitte auflisten jeweils nach Standorten Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter…
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HH 21/3791 Gemeinschaftliche Vergewaltigung einer 14-Jährigen – Wo befinden sich die mutmaßlichen Täter?
Beantwortung der Frage nach dem derzeitigen Aufenthalt ist ohne die Angabe von Sozialdaten (vergleiche § 67 Absatz 1 Satz 1 SGB X) nicht möglich. Der Senat ist daher im Hinblick auf den Sozialdatenschutz gehindert, die Frage im Übrigen zu beantworten…
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HH 21/15626 Inklusion in den Arbeitsmarkt
Möglichkeit einer Gleichstellung während der Zeit der Berufsausbildung gemäß § 68 Absatz 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) in der zur Zeit des Programms geltenden Fassung genutzt wurde. Während der Laufzeit des Bundesprogramms wurden mit insgesamt…
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HH 21/1851 Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
esetz (AsylbLG) sind, werden in Hamburg weitgehend durch eine Krankenkasse (AOK Bremen/Bremerhaven) gemäß § 264 Absatz 1 SGB V betreut. Die Leistungsberechtigten werden dabei verfahrens- und leistungsrechtlich grundsätzlich den Mitgliedern der Gesetzlichen…
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HH 21/17512 Stand der Umsetzung der „3 plus 2-Regelung“, das heißt der aufenthaltsrechtlich geregelten dualen Ausbildung mit anschließender Beschäftigung
ausbildungsvorbereitenden Maßnahmen befinden, die Abschiebung auszusetzen. Es handelt sich um die Einstiegsqualifizierung gemäß § 54a SGB III (EQ) sowie die Hamburger Programme „Qualifizierung und Arbeit für Schulabgänger“ (QuAS) und „Berufliche Qualifizierung“…
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HH 21/11934 Vermittlungserfolge von „Work and Integration for Refugees“ (W.I.R)
Zivilgesellschaft ist erfolgreich. So waren im Berichtsmonat Januar 2018 in Hamburg in den Rechtskreisen des Sozialgesetzbuches (SGB) II und III insgesamt 19.580 Personen aus dem Kontext Fluchtmigration arbeitsuchend gemeldet. Davon sind lediglich 6.912 Geflüchtete…
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