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BT 19/9795 Insektensterben und Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität
Auswirkungen kleinere oder größere Rückgänge von unterschiedlicher Art und unterschiedlichem Umfang haben würden. 10. Welche zentralen Ursachen gibt es laut Bundesregierung für den Insektenrückgang (bitte nach Relevanz für den Insektenschwund auflisten und…
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BT 19/5471 Sprengung von Geldautomaten und mögliche Gegenmaßnahmen
rechnen (vgl. FAZ, 8. August 2018). Die bundesweite Absenkung von 2016 auf 2017 begründete das BKA mit der Einrichtung von „zentralen Ermittlungskommissionen“ in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sowie einer „intensiven Zusammenarbeit mit den niederländischen…
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BT 19/7166 Umgang mit den Akten der Treuhandanstalt, deren Tochtergesellschaften und Nachfolgeorganisationen
e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Treuhandanstalt wirkte in den ersten Jahren der deutschen Einheit als zentrales Instrument zur Umgestaltung der DDR-Planwirtschaft in eine soziale Marktwirtschaft. Von Beginn an wurde ihre Arbeit sehr…
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BT 19/8717 Fortsetzung der Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung
neu geschaffenen Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) zu zentrieren. Nach der Bundestagswahl 2013 wurden zentrale Elemente der Reform, wie die Einführung wichtiger Steuerungselemente, wie einer flächendeckenden Kostenund Leistungsrechnung…
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BT 19/4057 Folgen der Economic Partnership Agreements für afrikanische AKP-Länder
de/files/2018/01/Economic-Partnership- Agreement-2.pdf, S. 11). Die EU versichert eine „entwicklungsförderliche Ausgestaltung“ als zentrales Element der EPAs (vgl. Bundestagsdrucksache 18/13111, Antwort zu den Fragen 1 bis 4 sowie Antwort zu Frage 5) und betrachtet…
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BT 19/14361 Weitere Entwicklungen bei Ausgründungen aus außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Hintergrund der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD formulierten eigenen Zielsetzung: „Den Transfer wollen wir als zentrale Säule unseres Forschungs- und Innovationssystems nachhaltig stärken und substantielle Steigerungen erreichen.“ (Zeilen…
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BT 18/4760 Bürgerbeteiligung und Erdverkabelung beim Stromnetzausbau
Fragen. Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung sind nach Ansicht der Fragesteller zentral bei der Frage nach Akzeptanz für den Leitungsausbau. Nicht minder zentral ist aber auch die Frage nach dem „Wie“ des Leitungsausbaus. Die Fragesteller sind der…
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BT 19/2142 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2018)
Dokumenten- und Visumberatern für FRONTEX. b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), Die Zahl der in der Zentrale von FRONTEX eingesetzten Polizeivollzugsbeamten aus Deutschland sowie deren Funktionen…
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BT 18/13069 Betriebssysteme und IT-Sicherheit in Bundesministerien und Bundesbehörden
der Öffentlichkeit und damit möglicherweise auch fremden Kräften Informationen über Fähigkeiten und Methoden des BSI, der zentralen IT-Sicherheitsbehörde der Bundesregierung, offenlegen und damit dem staatlichen Geheimhaltungsinteresse in diesen Bereichen…
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BT 18/2862 Folgen des Hochwassers 2013 für die Tourismuswirtschaft
spezielle Maßnahmen zum touristischen Marketing (darunter 250 000 Euro vom BMWi für Sonderwerbemaßnahmen der Deutschen Zentrale für Tourismus e. V. – DZT). Laut Bericht der Bundesregierung wurden per 31. März 2014 Anträge auf Soforthilfe in Höhe…
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