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HH 21/4541 Baulicher Zustand der Brücken in Neuallermöhe, Bergedorf-West und Nettelnburg sowie Unterhaltung der Fleete
der für die Unterhaltung zuständigen Dienststelle des Bezirksamtes eine ausreichende Information des Umweltausschusses gewährleistet war. 16. Wie ordnet die BUE ihre Stellungnahme vom 24.3.2016 zu Drs. 20-0702 der Bezirksversammlung Bergedorf (Haushaltsvorschlag…
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HH 21/338 Neuordnung des Kapazitätsrechts
bei der bestehenden Finanzierung der Hochschulen weiterhin Leitlinie der Politik des Senats? Wenn ja, wie soll das gewährleistet werden? Wenn nein, was ist die Alternative? Es ist das Ziel des Senats, eine große Zahl von Studienplätzen mit hoher…
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HH 21/12128 Wohnraumförderung und Bestand an gefördertem Wohnraum mit Mietpreis- und Belegungsbindungen
zusätzlich entstehenden Wohnungen eine Angebotsausweitung zu erreichen. Der geförderte Mietwohnungsneubau in Hamburg gewährleistet, dass in Zukunft auch für Haushalte mit niedrigen Einkommen im beachtlichen Umfang Neubauwohnungen mit bezahlbaren Mieten…
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HH 21/12594 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Suurheid Ende März 2018
Prioritätensetzungen ein. Die polizeiliche Erreichbarkeit und Präsenz vor Ort ist seit Beginn der Belegung des Standortes gewährleistet. Eine personelle Verstärkung ist aufgrund aktueller Lagebewertungen derzeit nicht erforderlich. Im Übrigen wird die…
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HH 21/8300 Warum erfolgt keine Koordination zwischen den Maßnahmen für den Bau der U5 und jenen für die M6?
entsprechende Spezialisierung und Gerät verfügt. Die objektive und kompetente Begutachtung der Bäume im Borgweg ist somit gewährleistet. Die späteren Bauarbeiten werden zudem baumpflegerisch begleitet. Ein Verzeichnis von anerkannten Baumgutachtern ist…
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HH 21/3054 Radverkehr auf die Straße
erhalten, damit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer eine eindeutige Erkennbarkeit und Orientierung gewährleistet werden kann. Daher sollen in allen Fällen die nicht mehr benötigten Radwege zurückgebaut und dadurch gewonnene Flächen…
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HH 21/10148 G20: Hinweisportal der Polizei und Datenschutz
Datenschutzhinweise zu fordern, besteht nicht. d. Wie werden Datenschutz und Datensicherheit bei dieser Art der Kommunikation gewährleistet? Außerhalb ihrer eigenen technischen Infrastruktur hat die Stadt Hamburg auf Datenschutz und Datensicherheit bei privaten…
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HH 21/277 Das Wohnungsbau-Dilemma – Unterstützt der Senat die Bezirke ausreichend?
für die Fristen mit Fiktionswirkung gelten, werden mit Priorität bearbeitet , - durch Geschäftsverteilungsregeln wird gewährleistet, dass es nur zu geringfügigen Fristüberschreitungen im Einzelfall kommt, - Ausgleich von Personal zwischen Abteilungen…
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HH 21/18424 Veränderter Gefangenenbestand - Wie steht es um die Qualität der Ausbildung in Hamburgs Gefängnissen?
arbeitsmarktpolitische Maßnahmen nach der Entlassung wird durch das in allen Anstalten eingerichtete Übergangsmanagement gewährleistet. Für Gefangene, die für Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen nicht geeignet sind, werden Arbeitsplätze vorgehalten…
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HH 21/18928 Offene Nachweisverfahren und Wartezeiten von bis zu zwei Jahren auf einen Kita-Platz – Wie ist die Situation aktuell im Bezirk Harburg?
genannten sowie aus technischen Gründen könnten Aktualität und Aussagekraft in Bezug auf die Nachfragesituation nicht gewährleistet werden. Deshalb hat die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde keine einheitlichen Kriterien für das Führen von…
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