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BB 6/2256 Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten
beinhaltet freiwillige Ausreisen und Abschiebungen in das Heimatland. Rücküberstellungen nach der DublinVO werden statistisch nicht erfasst. Es kann jedoch keine Aussage dazu ge- troffen werden, inwieweit es sich hierbei um Personen handelt, die von…
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TH 6/1691 Freiwillige Ausreise abgelehnter Asylbewerber
geförderten freiwilligen Ausreisen hinaus gibt es in erheblicher Anzahl weitere freiwillige Ausreisen, die jedoch statistisch nicht erfasst werden. Auch eine statistische Erhebung getrennt nach Erst- und Folgeanträgen wird nicht durchgeführt. Zu 3.: Im…
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NW 17/880 Zweifelhafte Atteste zur Verhinderung von Abschiebungen
der Fälle, in denen Abschiebungen wegen der Vorlage ärztlicher Atteste nicht durchgeführt werden konnten, wird statistisch nicht erfasst. 2. Hat die Landesregierung zu berufsständischen Organisationen, z.B. Ärztekammern, Kontakt aufgenommen…
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BB 6/6555 Förderung von nicht profitorientierten Gründungen
der Indikator „nicht profitorientierte Projekte“ über die Berichtssysteme der Strukturfonds und darüber hinaus statistisch nicht erfasst wird.…
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BE 17/18459 Übergriffe auf Gerichtsvollzieher
2013, 2014 und 2015 bekannt (bitte tabellarisch nach Delikten auflisten)? Zu 1.: Derartige Vorfälle werden statistisch nicht erfasst . 2. Zu welchen Verletzungen der Gerichtsvollzieher ist es dabei gekommen? Zu 2.: Eine Statistik hierüber…
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HH 21/4573 Angebotener privater Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter und wohnungsloser Menschen in Hamburg
2015 stellten sich insgesamt 428 Angebote als nicht realisierbar heraus. Die vielfältigen Ablehnungsgründe werden statistisch nicht erfasst, ergeben sich jedoch häufig aus der mangelnden Eignung für die öffentlich-rechtliche Unterbringung (siehe auch Drs…
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HH 21/2952 Sollen jetzt alle historischen Gehwegüberfahrten in Hamburg umgebaut werden?
angefallen? Bitte jahresweise sowie nach Bezirken und Stadtteilen aufschlüsseln. Die erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst. Um die Anzahl der seit 2011 neu hergestellten Gehwegüberfahrten in Groß- beziehungsweise Kleinpflaster zu benennen…
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BE 17/14378 Strafverfolgung auch bei Kleinstmengen im Justizvollzug?
Staatsanwaltschaft? Zu 4.: Der insoweit entstehende Mehraufwand kann nicht konkret bemessen werden, weil er statistisch nicht erfasst wird. Berlin, den 01. September 2014 In Vertretung Straßmeir Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz…
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HH 21/13766 Das Austauschprogramm Stellenbosch University – Hamburg
(Gegenwert von circa 9.000 ZAR). Die darüber hinaus anfallenden Kosten auf der Partnerseite werden von der UHH statistisch nicht erfasst. 7. In wie vielen Fällen hat die Universität Hamburg in den Jahren 2012 bis einschließlich 2017 sowie in der…
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HH 21/13765 Das Austauschprogramm Osaka City University – Hamburg
ss von circa 8.000 Yen pro Tag. Die darüber hinaus anfallenden Kosten auf der Partnerseite werden von der UHH statistisch nicht erfasst. 7. In wie vielen Fällen hat die Universität Hamburg in den Jahren 2012 bis einschließlich 2017 sowie in der ersten…
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