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BT 18/10740 Umweltverschmutzung durch Mikroplastik aus Kosmetika und Reinigungsmitteln
von primärem Mikroplastik aus Kosmetika bietet, sich allerdings ein Mitgliedsland dafür einsetzen müsste, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10740 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode dass die zukünftige…
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BT 18/9993 Faire Wettbewerbsbedingungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
soll von der zuständigen Behörde des jeweiligen Bundeslandes wahrgenommen werden. Vergleichbares hatte 2013 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9993 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode auch die Gesundheitspolitische…
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BT 19/10771 Aufklärung zum Im- und Export von Bleibatterien in Low and Middle Income Countries und gesundheitlichen sowie wirtschaftlichen Folgen
Formen der dezentralen Stromversorgung fördern. Beispielsweise unterstützt die Bundesregierung mit dem Projekt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10771 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode „Let’s make Solar…
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BT 19/12476 Empfehlungen des Ausschusses für Finanzstabilität vom Mai 2019
schneller als das BIP an, ergeben sich positive Werte. Der methodische Rahmen der BaFin und der Deutschen Bun- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12476 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode desbank sieht…
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HH 21/7850 Arbeitsbelastung im Jugendamt Altona
ab en d es B ez irk sa m te s A lto na H in w ei se : * M it B er ei ch A sy l, de r a b 20 15 in e in e ne u ge gr ün de te A bt ei lu ng in te gr ie rt w ur de . 1. Q ua rt al 2. Q ua rt al 3. …
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SN 6/18536 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juli 2019
geführte Ermittlungsverfahren eingestellt: Tattag Tatort Straftatbestand Tathergang Anzahl Beschuldigte Geschlecht m/w Einstellungsgrund (Rechtsnorm) Staatsanwaltschaft Chemnitz 30.10.18 Schwarzenberg Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger…
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SN 6/13725 Funkzellenabfragen in Sachsen 2017
351 564 1509 Staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzelchen (bitte bei Antwort angeben) 10408t13t1247 - KLR ñTnEw¡l- W SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hosp¡lalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias…
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BT 18/11350 Umsetzung der angekündigten Maßnahmen infolge des Abgasskandals durch die Bundesregierung und Bewertung des Vertragsverletzungsverfahrens
„Volkswagen“ offenzulegen, die potenzielle Unregelmäßigkeiten bei den Stickoxid -Emissionen der Fahrzeuge betreffen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11350 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Freiwillige …
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BT 18/9962 Stand der Umrüstung von Dieselfahrzeugen mit nichtkonformer Abgasreinigung zur Herstellung der dauerhaften Konformität mit den rechtlichen Vorschriften
Motoren EA189 mit 2,0 Liter Hubraum 10 von 11 Clustern freigegeben. Die Freigaben erfolgten ohne Auflagen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9962 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Wie genau hat…
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BT 18/13518 Nationale und internationale nachrichtendienstliche Kooperationen des Bundesnachrichtendienstes
Foren oder regelmäßigen oder anlassbezogenen Datenübermittlungen bis hin zu institutionalisierteren Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13518 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Zusammenarbeitsformen…
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