kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10447 Die Rolle Deutschlands bei der Hintertür-Finanzierung von Kohleprojekten durch externe Dienstleister über Weltbank und International Finance Corporation

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    vorbei über die Hintertür durch Kreditvergabe an externe Finanzdienstleister. Im Zeitraum von 2011 bis 2015 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10447 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode habe die IFC…

  2. BT 18/11992 Verbesserung des Alleenschutzes

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Peter Meiwald, Steffi Lemke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Baumunfälle sind damit nach Unfällen mit dem Gegenverkehr die zweithäufigste Todesursache auf Landstraßen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11992 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die Unfallfolgen…

  3. BT 18/12068 Verlegerbeteiligung in der Verwertungsgesellschaft WORT

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Rechtsrahmen für die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geschaffen, die durch das Deutsche Patent- und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12068 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Markenamt…

  4. BT 18/10002 Deutschlands Beitrag zur nuklearen Abrüstung und Ächtung von Atomwaffen

    Eingereicht von: Agnieszka Brugger, Annalena Baerbock, Marieluise Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    eine Welt ohne Kernwaffen zu schaffen“ (vgl. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 2013, S. 118). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10002 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie begründet…

  5. BT 19/1152 Steuerrechtliche Behandlung von Wasserpfeifentabak

    Eingereicht von: Konstantin Kuhle, Christian Dürr, Gyde Jensen, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    konsumierten Mengen in einer Shisha-Bar, ohne dass im Einzelnen ein neues Steuerzeichen angebracht werden kann. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1152 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode § 16 Absatz 2…

  6. BT 19/2679 Probleme bei der Kraft-Wärme-Kopplungs-Förderung

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    neue Anlagen, zwei Fälle sind 25 Prozent-Modernisierungen und zehn Fälle sind 50 Prozent-Modernisierungen . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2679 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Anträge…

  7. BT 18/10602 Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH und Kiesabbau Mühlberg

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Peter Meiwald, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die neuen Tagebaue bedrohen die Existenz und Arbeitsplätze u. a. der Agrargenossenschaft Mühlberg e. G. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10602 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die Abbauflächen…

  8. BT 19/6025 Endvergütungsregeln des Weltpostvereins

    Eingereicht von: Michael Theuer, Grigorios Aggelidis, Reinhard Houben, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Versandkosten und Einfuhrabgaben, andererseits entstünden höhere Risiken und Nachteile beim Verbraucherschutz. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6025 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Volkswirtschaftlich…

  9. BT 19/5515 Menschenrechtslage der Russlanddeutschen auf der Krim und im Donbass

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Waldemar Herdt, Jürgen Braun, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Russlanddeutschen auf der Krim beeinträchtigt. Die russischen Pässe von der Krim werden zudem von Deutschland und anderen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5515 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode EU-Ländern nicht…

  10. BT 19/8420 Tatsächlicher Effekt der sogenannten Landmilliarde für die Entwicklung ländlicher Räume

    Eingereicht von: Heidrun Bluhm, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ausgaben für BULE und GAK würde dies bis 2021 für die gesamte Legislaturperiode 450 Mio. Euro (405 Mio. Euro GAK; Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8420 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 45 Mio. Euro BULE)…

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