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BT 18/13503 Cyberübungen der EU und der NATO und ihr mögliches Überschreiten der Schwelle eines bewaffneten Angriffs
globalisierungskritische Gruppe die gut in Sozialen Medien vertreten ist und militante Proteste organisiert und hierzu Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13503 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode finanzielle Mittel…
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BT 19/310 Kontrollierte Abgabe von Cannabis
kontrollierte Abgabe von Cannabis könnte diese Probleme lösen, hierfür setzt sich die Fraktion der FDP ein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/310 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e r…
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BT 19/354 Kritik des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte an fehlender Kennzeichnungspflicht für Polizei
Bürgern stärken (www.amnesty.de/ sites/default/files/2017-10/Q%26A%20Kennzeichnungspflicht%20Sept%2020 17.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/354 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gegner der …
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BT 19/2759 Regulierung von Internet-Vergleichsportalen und Umsetzung der Versicherungsvermittler-Richtlinie (IDD)
Versicherungsvertragsgesetzes in der Entwurfsfassung – VVG-E) einbezogen. Anders verhält es sich bei sog. reinen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2759 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tippgebergestaltungen…
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BT 19/4122 Wettbewerb auf dem deutschen Postmarkt
Monopolkommission gehören eine Rücknahme der Post-Entgeltregulierungsverordnung von 2015 und die Ausweitung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4122 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der Mehrwertsteuerbefreiung…
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BT 19/4752 Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft und Plattformökonomie
Unternehmen, insbesondere in der Digitalwirtschaft , umfassender, schneller und zielgerichteter vorgehen zu können. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4752 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Darüber hinaus…
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BT 19/5885 Mangelnde Kooperation ausländischer Stellen bei der Passbeschaffung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4156)
Feststellung des Bundeshaushaltes für das Haushaltsjahr 2019 obliegt „der Vollzug von Rückführungsmaßnahmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5885 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ausreisepflichtiger…
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BT 19/7023 Evaluierung NetzDG und Transparenzberichte
von Ordnungswidrigkeiten nach dem NetzDG zuständige Verwaltungsbehörde ist das Bundesamt für Justiz (BfJ). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7023 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das NetzDG wurde…
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BT 19/8108 Kundendaten insolventer Clouddienst-Anbieter
Clouddienst-Anbieter ausschließen, um im Insolvenzfall eine Zugehörigkeit der Daten zur Insolvenzmasse zu verhindern. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8108 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie beurteilt…
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BT 19/8103 Regulierungsansätze der EBA zu Kryptoassets
Bundesregierung von Kryptotoken und die verwendete Token-Taxonomie sind grundsätzlich vergleichbar mit denjenigen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8103 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der EBA. Ebenso…
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