kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7607 Bedrohung durch Cyberangriffe

    Eingereicht von: Renata Alt, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    abschließende Liste sicherheitsrelevanter Aktivitäten zeigt, dass die Bedrohung durch Cyberangriffe wächst. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7607 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie definiert…

  2. BY 17/22261 Gesetzentwurf zum Familiennachzug

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  3. BY 17/22335 AEO in Bamberg und Transitzentren in Bayern

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

  4. BT 19/5452 Vorfälle bei der Pressekonferenz zum Staatsbesuch von Präsident Erdogan

    Eingereicht von: Simone Barrientos, Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    de/politik/erdoganpressekonferenz -journalist-wird-abgefuehrt-weiterer-vorfall-gibt-raetsel-auf-zr- 10282082.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5452 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wenige Tage vor…

  5. BT 19/5448 Beitragsfreiheit und finanzielle Aspekte des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes

    Eingereicht von: Katja Suding, Nicole Bauer, Matthias Seestern-Pauly, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der Fragesteller Fragen zur Art der Finanzierung, zur Verteilung der Gelder sowie zur Mittelkontrolle auf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5448 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  6. BT 19/5642 Sondergutachten 79: Post 2017

    Eingereicht von: Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutsche Post AG, ihre marktbeherrschende Stellung auf den Briefmärkten durch ein missbräuchliches Verhalten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5642 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode auszubauen. In…

  7. BT 19/5778 Gefahr terroristischer Anschläge mit radioaktivem Material

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland wird – auch im Vergleich zu herkömmlichen Tatbegehungsweisen – weiterhin als gering eingeschätzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5778 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wurden in der…

  8. BT 19/5733 Finanzierung von "Weißhelmen" und syrischer Opposition - deutsche und europäische Positionen

    Eingereicht von: Dr. Diether Dehm, Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    würden „insbesondere (für) die Syrische Oppositionskoalition (SOC) und die Syrische Verhandlungskommission Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5733 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode (SNC)“ verwendet…

  9. BT 19/5786 Ausgaben des Bundes für die Infrastruktur von Autobahnraststätten und Einnahmen durch die Konzessionsabgabe

    Eingereicht von: Victor Perli, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gibt (vgl. www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/ Vorwuerfe-gegen-Rastanlagen-Betreiber-id39856082.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5786 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Bund erachtet…

  10. BT 19/8687 Auswirkungen aktueller Gesetze bzw. Gesetzgebungsvorhaben auf die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulze-Asche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Versorgungsgesetz (TSVG) auf den Weg gebracht. Diese gesundheitspolitischen Vorhaben im Bereich der gesetzli- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8687 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode chen Krankenversicherung…

35.566 kleine Anfragen