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BT 19/9195 Qualitätssicherung in Kindschaftsverfahren
und Jugendhilferechts. Auch bestehen Unklarheiten bei der Rollenverteilung , die präzisiert werden sollen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9195 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auch die Wünsche…
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BT 19/9167 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (Bundesratsdrucksache 53/19)
Prozess der Erstellung des Gesetzentwurfs eingeführt wurden und auf denen die konkreten Regelungsvorschläge Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9167 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ggf. beruhen.…
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BT 19/9164 Start der Vernetzungsplattform für Globale Gesundheit "Global Health Hub Germany"
(BMGF) für das ESPEN-Programm der WHO, das Tropenkrankheiten bekämpft. Die Deutsche Gesellschaft für Inter- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9164 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nationale Zusammenarbeit…
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BT 19/10841 Geplante Innovationsausschreibungen bei den erneuerbaren Energien
Die Bundesregierung plant, die Innovationsausschreibungsverordnung noch in diesem Jahr zu beschließen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10841 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wann rechnet…
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BT 19/10748 Beteiligungen der KfW Capital
Start (15. Oktober 2018) sechs Beteiligungen an Venture Capital (VC)-Fonds mit einem Gesamtvolumen in Höhe von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10748 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 88,4 Millionen…
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BT 19/10805 Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Tickets des Fernverkehrs und Mehrwertsteuerbefreiung für Universaldienstleistungen der Deutschen Post AG
s vor. Im Übrigen sind Angaben zu einzelnen Steuerpflichtigen wegen des Steuergeheimnisses nicht möglich. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10805 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Mindereinnahmen…
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BT 19/9532 Visaangelegenheiten sowie zivilgesellschaftliche und wirtschaftliche Kontakte mit der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea)
gegenüber Nordkorea ausspricht, aber trotzdem Bereitschaft zum Dialog unter bestimmten Bedingungen signalisiert . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9532 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In Bezug auf mehrere…
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BT 19/9544 Transparenz und Sicherheit bei Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion
mit gemäß § 1a des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) automatisierten Fahrfunktionen in Deutschland zugelassen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9544 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Daten…
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BT 19/12410 Abstandsregelungen von Drehfunkfeuern für Windenergieanlagen
Grundlage ihrer Prognoseberechnung unverändert auf eine alte Veröffentlichung der ENAC vom Oktober 2008. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12410 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Kennt die…
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BT 19/12281 Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Papiere, Asylsuchenden und Flüchtlingen ohne Aufenthaltstitel
des GKV-Spitzenverbandes appellierte bereits im September 2015 an Bund, Länder und Kommunen, eine bundesweit Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12281 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode geltende Regelung…
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