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HH 21/9327 Leistungsmissbrauch auch in Hamburg?
(M W ) H am bu rg Be ric ht sm on at : D ez em be r 2 01 4 St aa ts an ge h. de s B er ec ht ig te n Be re ch tig te Ki nd er ge sa m t D eu ts ch la nd re st lic he E ur op . U ni on re st l. Eu ro p. W irt…
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BT 18/13349 Hochfliegende US-Langstreckendrohnen im deutschen und italienischen Luftraum
Drohne trägt die militärische Kennung „NATO 1“. Sie gehört zum Programm „Alliance Ground Surveillance “ (AGS). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13349 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie viele…
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BT 19/309 Aktueller Stand der vom Generalbundesanwalt und dem Bundeskriminalamt geführten Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Unterstützern und Unterstützerinnen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU)
de/panorama/justiz/mord-an-rabbi-toetetedie -zwickauer-zelle-auch-in-zuerich-a-803324.html) verantwortlich sein könnte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/309 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gegen wie…
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BY 17/22356 Dienstfahrzeuge Freistaat Bayern
Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…
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BT 18/13118 Unzulässige Abschalteinrichtungen in weiteren Audi-Fahrzeugen
eigene Untersuchungen nachzugehen (vgl. http://de.reuters.com/article/deutschland-volkswagen-idDEKBN1321UD). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13118 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wann hat das…
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BT 18/10148 EU-Maßnahmen für den Zugang von Strafverfolgungsbehörden zu verschlüsselter Kommunikation
Ergebnisse und Diskussionen schließlich zur Vorbereitung des Dezember-Treffens der Innen- und Justizminister . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10148 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. In welchen…
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BT 19/1437 Satellitenüberwachung beim G20-Gipfel
die Region aufgrund politischer oder topographischer Gegebenheiten außerhalb staatlicher Kontrolle liegt“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1437 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche optischen…
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BT 18/11977 Gemeinsame Programmierung deutscher und europäischer Entwicklungszusammenarbeit
Länder. Während Deutschland sein Engagement für JP ebenso wie andere Staaten (UK, Belgien, Dänemark) erhöht Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11977 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode hat, haben andere…
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BT 19/8302 Zum Begriff der "verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit"
würden „Rand- und Ausnahmeerscheinungen “ des Islam „verallgemeinern“ und dabei „ignorieren“, dass es „sehr Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8302 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode unterschiedliche…
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BT 19/1814 Auswirkungen und Zukunft bundeslandspezifischer Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
die Altersfeststellungen bei Fallübergabe zwischen Jugendämtern als nicht bindend behandelt werden, und so Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1814 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Schwierigkeiten…
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