kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15055 Maßnahmen im Bereich Gleichstellung an den sächsischen Hochschulen

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    hervorragende Abschlussarbeiten) MINT-Studentinnenstammtisch mit ausgewählten Vortragsangeboten Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen: Nutzung der Qualifizierungsangebote des Hochschuldidaktischen Zentrums Leipzig Mentoring- und Coachingangebote zur Unterstützung der…

  2. SN 6/12759 Straßenentwässerung bei Bundesfernstraßen und Bundesautobahnen - Errichtung, Instandhaltung/Sanierung, grundhafte Sanierung/Erneuerung - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange zu Drs. 6/10488

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 47 Seiten, enthält Tabelle

    es sich bei den in Beantwortung der Frage 2 der Kleinen Anfra¬ ge zu Drs. 6/10488 in Bezug genommenen Vereinbarungen zur Nutzung der Abwasserbeseitigungsanlagen um allgemeine Vereinbarungen des Bundes mit den einzelnen Gemeinden oder um konkrete Vereinbarun¬…

  3. SN 6/12189 Wasserkraftnutzung im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    SACHSEN5 Frage 3: Wie hoch ist der Stromertrag aus der Nutzung der Wasserkraft in Sachsen insgesamt und aufgeschlüsselt auf die einzelnen Fließgewässer ? Zur Höhe des Stromertrages insgesamt aus der Nutzung der Wasserkraft im Freistaat Sachsen wird auf die…

  4. SN 6/17562 Aufmarsch des III. Weges am 1. Mai 2019 in Plauen und Uniformverbot

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gewährleisten. Das Verteilen von FIyern/FIugbIättern, das Aufstellen von 10 Infoständen auf dem Wartburgplatz sowie die Nutzung eines Imbissstandes für Speisen und alkoholfreie Getränke können ent- Seite 3 von 7 FreistaatSACHSEN STAATSMiNiSTERiUM…

  5. SN 6/14961 Förderung der Digitalisierung von Geschäftsprozesse mittels E-Business-Richtlinie des Freistaates

    Eingereicht von: Dr. Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    einfache kaufmännische Lösungen . Nach angewandter Verwaltungspraxis der SAB ist jede Software förderfähig , zu deren Nutzung hinreichende Ausgaben für unternehmensspezifische Anpassungen , Programmierungen und Einrichtung (keine reinen Installationsleistungen…

  6. SN 6/8023 Krankenhausfinanzierung: Einzelförderung

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    000,00 1.528.632, 00 Brandschutz, Umbau und Sanierung der Kinderklinik/Sanierung und Neubau Haupthaus- 2. Baustufe zur Nutzung für die Städtische Klinikum Görfitz Frauen- und Kinderklinik 2.100.000,00 3.600.000,00 3. Bau abschnitt, Teilersatzbau…

  7. SN 6/5927 Umgang mit Vernässungsschäden

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    eines Bauleitplanes durch Beteiligung der zuständigen Wasserbehörde prüfen, ob eine Eignung des Gebietes für die geplante Nutzung tatsächlich vorliegt. Diese Beteiligung sollte möglichst frühzeitig und zweckmäßigerweise noch vor Erstellung des umfassenden…

  8. SN 6/5140 Mindeststandards für familienfreundliche Besuchsbereiche in den sächsischen Justizvollzugsanstalten (Nachfrage zur Drs. 6/4823)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Eine Mitnahme nicht vezehrter Lebensmittel in den Haftbereich ist nicht gestattet. Mit den Angehörigen soll vor und nach Nutzung des EFB ein kurzes Gespräch geführt und dokumentiert werden. b) Räuml ich keiten/Ausstattu ng Wohn- und Essbereich Dieser…

  9. SN 6/4305 Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange: "Kraftfahrzeugbestand der sächsischen Polizei 2016" (Drs. 6/3808)

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstkraftfahrzeugen vor. Ihnen stehen grundsätzlich alle Dienst und Einsatzfahrzeuge der jeweiligen Polizeireviere zur Nutzung zur Verfügung. Die A/izah^der den entsprechenden Polizeirevieren zur Verfügung stehenden DFenstund Eins^tzfahrzeuge (Funkstreifenwagen…

  10. SN 6/10808 Trainingsort des "Imperium Free Fight Team" in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Antwort auf die Frage 3 wird im Übrigen ergänzend verwiesen. Frage 3: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Nutzung des Objektes durch welche Bestrebungen der extremen Rechten für welche Veranstaltungen/ Versammlungen/Aktivitäten der extremen…

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