kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/908 Campus Steilshoop – Das richtige Konzept für den Stadtteil?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ungestörte Unterrichtsablauf im kommenden Schuljahr und darüber hinaus, trotz Lärm- und Schmutzbelastung der Abrissarbeiten, gewährleistet werden? c. Wenn in den verbleibenden Gebäudeteilen, genügen diese den technischen, sanitären und baulichen Unterrichtsanforderungen…

  2. HH 21/3846 Entwicklung der Kindertagespflege in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    sicherstellen sollen. Da das Standardpapier lediglich empfehlenden Charakter hat und ein einheitliches Verwaltungshandeln gewährleistet sein soll, hat der Rechnungshof die BASFI aufgefordert, das Standardpapier in der Fachanweisung Kinderbetreuung verbindlich…

  3. HH 21/9707 Strahlenskandal in der Asklepios-Klinik St. Georg – Welche Konsequenzen zieht der Senat?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Autorenschaft (digitale Unterschrift) sind verbessert. Einträge können nicht im Nachhinein geändert werden. Der Datenschutz ist gewährleistet, da die Akte nur durch berechtigte Personen mittels Passwort einsehbar ist. Die digitale Akte ist laufend fortführbar…

  4. HH 21/1059 Medizinische Versorgung von Schwangeren und Kindern in den Stadtteilen

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    den Impfschutz gegen Masern ermittelt. Diese Daten wurden für die Jahre 2012 bis 2014 zusammengefasst. Hierdurch wird gewährleistet, dass für die betrachteten Stadtteile eine ausreichend große, statistisch bewertbare Fallzahl als Grundlage vorliegt.…

  5. HH 21/16036 Rahmenplanung Steilshoop-Nord (4)

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    und Versorgung mit Sporthallen und -plätzen in Steilshoop wird auch unter Berücksichtigung der angestrebten Umnutzungen gewährleistet sein (vergleiche auch Drs. 21/13121 und 21/15097) Die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens durch die bauwillige Ausloberin…

  6. HH 21/14609 Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Personalmangel bei der Polizei? (V)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeikommissariate oder der Landesreserve vergeben. Die Wahrnehmung von Einsätzen in allen betroffenen PK war damit gewährleistet. Im Übrigen siehe Drs. 21/10083. M o n a t M ä rz 1 8 A p ri l 1 8 M a i 1 8 J u n i 1 8 J u li 1 …

  7. HH 21/3179 Aktueller Stand des Hamburger Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (V)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    der Senatskoordinatorin in der behördenübergreifenden AG und der Lenkungsgruppe ist Informationsfluss und -austausch gewährleistet . Zudem sind einige beratende Mitglieder des Landesbeirats auch Mitglieder der behördenübergreifenden AG. Andere Mitglieder…

  8. HH 21/8498 Linke wollen G20-Gipfel stürmen – Wie ist Hamburg darauf gewappnet?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    äußerst knapp sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Sicherheit während des G20-Gipfels in Hamburg wird gewährleistet. Die Gesamteinsatzführung für die unterschiedlichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben des Bundes und…

  9. HH 21/8355 Womit hat sich das „Forum Verkehrssicherheit Hamburg“ im Jahr 2016 beschäftigt und was ist 2017 geplant?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    und Fortführung von Arbeitskreisen. Hierdurch sollen insbesondere die Kontinuität bewährter Verkehrssicherheitsaktionen gewährleistet und ein adressatengerechter Themenausbau erreicht werden. So wurde im Oktober 2016 ein Workshop zur Neuausrichtung der…

  10. HH 21/7827 Was genau macht eigentlich das Institut für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung (IfBQ)?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    IfBQ aus. Die Erledigung der Kernaufgaben des IfBQ wird durch umfangreiche institutsinterne Unterstützungsleistungen gewährleistet. Dazu zählen insbesondere das Haushalts-, Bewirtschaftungs - und Beschaffungswesen, das finanzielle und fachliche Controlling…

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