kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20225 Ermittlungen und Strafverfahren zu § 219a StGB in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    statistischen Daten vor. Ob ein Strafverfahren auf Grund einer Strafanzeige oder von Amts wegen eingeleitet wurde, wird statistisch nicht erfasst. Es ist der Staatsanwaltschaft kein Verfahren, welches von Amts wegen eingeleitet wurde, erinnerlich. 4. Wie…

  2. NW 17/12045 Wie steht es um die IT-Sicherheit der Kritischen Infrastruktur in NRW?

    Eingereicht von: Frank Neppe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zunächst nachrangig, zumal betroffene Anlagen und der Hauptsitz eines Betreibers oftmals auseinanderfallen und daher statistisch nicht erfasst bzw. automatisiert auswertbar sind. In Bezugnahme auf den vom Fragesteller zitierten Bericht des BSI („Die Lage…

  3. HH 21/19815 Wohnungsmonitoring (5)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bindung gelaufen. 11. Wie hat sich die Zahl der Wohnungssuchenden verändert? Die Zahl der Wohnungssuchenden wird statistisch nicht erfasst. Erfasst werden halbjährig Haushalte, die einen §-5-Schein, Dringlichkeitsschein oder eine Dringlichkeitsbestätigung…

  4. RP 17/2834 Transparenz und Offenheit beim Anmeldeverfahren für die IGS (I)

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu den Fragen 4 und 5: Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen werden statistisch nicht erfasst. Angaben zu Schülerinnen und Schüler mit sonder - pädagogischen Förderbedarf an Förderschulen, Regelschulen und Schwerpunktschulen…

  5. SN 6/596 Flüchtige Angehörige der extremen Rechten in Sachsen 2014

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und 3: Wie viele Fahndungserfolge die Polizei im Jahr 2014 im Sinne der Fragestellungen verzeichnen konnte, wird statistisch nicht erfasst. Im Weiteren wird auf die zusammen-fass4hd^. Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 2 und 3 der Drs. 5/13471…

  6. HH 21/12603 Ungenehmigte Verkaufsstände beim Hafengeburtstag 2018?

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Anwohnerbeschwerden eingegangen : eine Lärmbeschwerde und eine Beschwerde über „fliegende Händler“. Mündliche Beschwerden werden statistisch nicht erfasst. Der „Alternative Hafengeburtstag“ wurde seitens der Schausteller bei verschiedenen Besprechungen und in politischen…

  7. BB 6/6153 Beschäftigung und Kosten von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenkassen- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge aufschlüsseln)? zu Fragen 2, 4 und 5: Die erfragten Angaben werden statistisch nicht erfasst, so dass der Landesregierung hierzu keine Erkenntnisse vorliegen. Frage 3: Wie viele anerkannte Asylbewerber…

  8. HH 21/5820 Methadonbehandlung in Haftanstalten

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangene in Hamburger Gefängnissen sind drogenabhängig? Die Anzahl der Gefangenen mit einer Drogenabhängigkeit wird statistisch nicht erfasst. Eine Erhebung der Angaben würde die Auswertung von rund 1.700 Gefangenenpersonal - und Gesundheitsakten erfordern…

  9. SH 18/4434 Beschleunigte Asylverfahren auf polizeiliche Veranlassung (Nachfrage)

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 an das BAMF übermittelt. In einer Reihe weiterer, statistisch nicht erfasster, Anzahl von Fällen haben die jeweils zuständigen Ausländerbehörden anlässlich einer Mitteilung nach § 87 Abs…

  10. BE 17/12727 Seniorenfreundliche Wohnungsumgestaltung nicht durch Rückbauverpflichtung belasten!

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Pflegestütz- punkt. In welchem Umfang aufgrund dieser Beratungen dann bauliche Wohnungsanpassungen erfolgen, wird statistisch nicht erfasst. Frage 5: Sieht der Senat Möglichkeiten, per Verord- nung bzw. Gesetz die angesprochenen Rückbauverpflich-…

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