kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/13292 Ermittlungen gegen Bewohner der Flüchtlingsunterkunft Auermühle in Leverkusen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Person unverzüglich für den weiteren Einsatz in den Landesunterkünften gesperrt. lfd.-Nr. Alter zur Tatzeit m/w Nationalität Tätigkeit in der Unterkunft Wohnort zur Tatzeit Straftat Vorstrafen Aufenthaltsstatus in Deutschland seit 1 23…

  2. HH 21/2042 Härtere Gangart gegen gewalttätige Ausländer

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Anfrage teilweise basierend auf Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Wie viele Ausländer wurden seit dem 1. Januar 2014 deshalb abgeschoben , weil sie straffällig…

  3. BT 18/6710 Sachstand der geplanten Sanierungsarbeiten des Bundespolizeirevieres Cottbus

    Eingereicht von: Frank Tempel, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 12. November 2015 übermittelt. Die Drucksache…

  4. HH 21/1624 Schulcatering versus Flüchtlingsversorgung – Stehen Hamburgs Schülerinnen und Schüler bald ohne Mittagessen da, weil die Flüchtlingsversorgung das bessere Geschäft für die Caterer verspricht?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Betreiber „f & w fördern und wohnen AöR“ (f & w) und dem „Deutschen Roten Kreuz Kreisverband Harburg e.V.“ wie folgt: 1. Hatte die zuständige Behörde vor…

  5. HH 21/4320 Quartiersmanagement in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Inwiefern wird dabei berücksichtigt, dass die Bewohner/-innen sich in einem besonders starken Abhängigkeitsverhältnis von f & w fördern und wohnen AöR und den Behörden befinden? Drucksache 21/4320 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21…

  6. BT 19/2062 Umsatzsteuerrechtliche Pauschalierung landwirtschaftlicher Betriebe

    Eingereicht von: Dr. Gero Clemens Hocker, Nicole Bauer, Carina Konrad, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    an der Gesamtzahl der forstwirtschaftlichen Betriebe? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Daten vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2062 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie hoch beziffert…

  7. SN 6/15944 Zusammenarbeit von STAWOWY mit sächsischen Ministerien und Behörden, 5. Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15369 - betrifft das Sächsische Staatsministerium des Innern

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anzeigengröße Auflage 1 W°9he“3p'ege' Erz“ 22.01.2014 1/1-Seite 57.100gebirge 2 W°9he”Sp'ege' Erz“ 26.03.2014 1/2-Seite 57.100geblrge Wochenspiegel Erz— .3 gebirge 09.07.2014 1/2—Serte 57.100 4 BIick-Chemnitz 23.07.2014 1/2-Seite 111.553 5 W°9he"3p'ege' Erz“…

  8. BT 19/9837 E-Government-Agentur

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Als Ergebnis der Projektgruppe ist die Gründung der „E-Government -Agentur“ zum Ende des Jahres 2020 geplant. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9837 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wann ist mit…

  9. HH 21/15129 Verkehrsbelastungen der neuen und alten Bewohner/-innen im ehemaligen Bürostandort Hammerbrook

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksamt Hamburg-Mitte keine Kenntnisse vor. 2. Wie hoch ist die Verkehrsbelastung im Nagelsweg (DTV/w sowie Anteil Schwerverkehr am DTV/w) a. zwischen Kurt-Schumacher-Allee und Nordkanalstraße sowie Es liegen die folgenden Verkehrszahlen vor…

  10. BT 19/4808 Toll Collect: Zusatzvergütung und Kostenmodelle

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Unterlagen der Toll Collect waren dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nicht bekannt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4808 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Sind diese…

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