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BT 19/1753 Ausbildungs- und Ausrüstungshilfen sowie Rüstungsexporte nach Nordafrika und in den Sahel zur Grenzüberwachung
eine Fabrik für den Militärtransporter Mercedes-Benz „Zetros 6X6“ (Société Algérienne de Production de Poids Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1753 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Lourds Mercedes-Benz…
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BT 19/7527 Entschädigungsforderungen ausländischer NS-Opfer gegen Deutschland
D-Mark im Jahr 1960 den von Deutschland zu verantwortenden Schaden bei weitem nicht vollständig abdeckt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7527 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auch die polnische…
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BT 19/5392 Sammlung und Recycling von Altbatterien und Akkumulatoren
Verbraucher durchzuführen. Außerdem muss das GRS jeden Hersteller aufnehmen und auch alle Batterien ak- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5392 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zeptieren, die…
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BT 19/7166 Umgang mit den Akten der Treuhandanstalt, deren Tochtergesellschaften und Nachfolgeorganisationen
Zu diesem Zweck wurde ein Projekt beim Bundesarchiv zur Übernahme und Erschließung der Akten gestartet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7166 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 19/7259 Brexit-Austrittsvertrag und Folgen für die EU
Risiken das Austrittsabkommen insbesondere im Bereich “Governance” von Umweltstandards mit sich bringen könnte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7259 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 19/6243 Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
de/politik/ausland/jamal-khashoggi-euparlament -fordert-waffenembargo-gegen-saudi-arabien-a-1235167.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6243 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Derzeit wird auf…
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BT 19/6897 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz) Bundesratsdrucksache 366/18
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6897 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/6867 Missbrauch von Interpol durch autoritäre Staaten
Charakter durchzuführen, vgl. Artikel 86 Datenverarbeitungsregelungen. Mit der Diffusion wiederum können die na- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6867 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tionalen Verbindungsstellen…
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BT 19/9482 Verhandlungsstand der Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union, Australien und Neuseeland
Neuseeland (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Aussenwirtschaft/freihandelsabkommenaktuelle -verhandlungen.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9482 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die umfangreichen…
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BT 19/9598 Tarifverhandlungen im Rahmen der Errichtung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA)
Tarifautonomie. Der Abschluss der Verhandlungen ist abhängig von einer Verständigung zwischen den Tarifparteien. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9598 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Am 5. April 2019…
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