kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10092 Mängeln, Schäden und Gewährleistungen bei Bundesbauten

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (www.spiegel.de/politik/ deutschland/bundestag-das-dach-ist-undicht-die-bundestag-leaks-a-1201909.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10092 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Damit kann nach…

  2. BT 19/10087 Ticketvertrieb im Schienenpersonenverkehr

    Eingereicht von: Torsten Herbst, Frank Sitta, Dr. Christian Jung, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    vorgegeben sind und nicht online, nicht für Verbindungen ins Ausland und zu kaum auskömmlichen Provisionen. Hinzu Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10087 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode kommt, dass die…

  3. BT 19/12474 Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheitslage im Atomkraftwerk Ostrovets

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Judith Skudelny, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Abschlussbericht klare sicherheitsrelevanten Bedenken und Empfehlungen an. Diese lassen sich wie folgt zusammenfassen: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12474 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Sicherheitsrelevante…

  4. BT 19/1207 Neueste Daten zur Riester-Rente

    Eingereicht von: Markus Kurth, Dr. Gerhard Schick, Sven Lehmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    _Steuerthemen/Altersvorsorge/ 2018-02-07-Statistische-Auswertungen-Riester-Foerderung-2018.html abrufbar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1207 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die jeweiligen…

  5. HH 21/1818 Folgeunterbringung für Flüchtlinge in der Alsenstraße (Moritz-Liepmann-Haus) im Bezirk Altona

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    minderjährigen Flüchtlinge untergebracht. 3. Wer wird die Folgeunterbringung betreiben? Die Unterkunft wird durch f & w fördern und wohnen AöR (f & w) betrieben. 4. Welche Arbeiten müssen durchgeführt werden, damit das MoritzLiepmann -Haus bezugsfertig ist?…

  6. HH 21/4373 Suizide und Suizidversuche in Folgeunterkünften

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Herkunftsland. Entsprechende Daten werden vom Träger der öffentlich-rechtlichen Unterbringung f & w fördern und wohnen – Anstalt öffentlichen Rechts – (f & w) sowie den bezirklichen Gesundheitsämtern nicht statistisch erfasst. 2. Welche Maßnahmen wurden…

  7. HH 21/14387 Arbeitsplätze in der Tourismusbranche

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    ei tg eb er 72 1 21 4 12 6 1 7 , 5 88 1 2 , 2 - - i n s g es am t_ Fl uc ht da r.: M aß na hm en v or w ie ge nd fü r F lü ch tli ng e 5) , d a v on P er sp ek tiv en Fl üc ht lin ge P e r sp ek …

  8. HH 21/5152 Kosten der Flüchtlingsunterbringungen in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen: Weiß der Senat, was er aktuell ausgibt?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    üblicherweise über Kostensätze beim alleinigen Betreiber f & w fördern und wohnen Anstalt öffentlichen Rechts (f & w), siehe Drs. 21/4327. Eine Ausnahme bildet dabei die vom Betreiber f & w betriebene örU Lokstedter Höhe, da die Kosten dort aufwandsfinanziert…

  9. RP 17/632 Private Sicherheitsdienste in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Josef Dötsch, Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/632 zu Drucksache 17/444 01. 08. 2016 A n t w o r t des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten…

  10. BT 18/8035 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Februar 2016

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 4. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

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