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BE 17/11909 Feuerwehr-Vorhalteflächen in Berlin
eine geeignete Fläche fände – eine andere Liegenschaft hierfür entwickeln . Die Werkstätten u. a. für Spezialfahrzeuge der Ber- liner Feuerwehr sind auch nicht verzichtbar. 3. Welche der Flächen werden wirklich und wann konkret in den nächsten…
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BE 17/14967 Wie weiter mit der Energieschuldnerberatung?
Verhältnismäßigkeitsprüfung zwischen der aufgelaufenen Zahlungsschuld und den Folgen der Sperrung statt. Nach Auskunft der Netzbetrei- ber in Berlin werden vor Sperrung der Energiezufuhr von den Energielieferanten aber auch soziale und jahreszeitli- che Umstände…
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BE 17/16057 Hoheitliche Aufgaben privatisieren?
tragsgegenstandes entsprechende Entschädigungen ein- fordern zu können, gestalten? 16. In welcher Rechtsform müsste sich das Land Ber- lin als Vertragspartner darstellen? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 057 2 …
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BE 17/12350 Lese- und Rechtschreibschwäche
richts Marburg (1.11.2012 Az.5 AS 213/12 ER) und des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (28.02.2012 Az. L7 AS 43/12 B ER) bekannt, nach denen die Kosten für eine Legasthenie-Therapie aus dem Bildungspaket bezahlt werden müssen? Zu 5.:…
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BE 17/12985 Öffentlichkeitsarbeit des Senats in Leichter Sprache
unter- setzt? Zu 2.: Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Se- natskanzlei wird die allgemeine Berlin-Publikation "Ber- lin heute." in Leichter Sprache anbieten. Die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen wird die Präventionsbroschüren…
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BE 17/13466 Rechtsextreme oder rechtspopulistische Demontrationen rund um den 1. Mai 2014 in Berlin?
liegen zwei Versamm- lungsanmeldungen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) vor. Durch den Landesverband Ber- lin der NPD wurde ein Aufzug für den 26. April 2014 angemeldet. Ein Berliner Ortsverband der NPD hat einen Aufzug für…
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BE 17/13257 Eingespart und Eingesperrt - Einschluss aufgrund von Personalmangel?
Plötzensee ist seit Januar 2013 mit der ehemaligen Justizvollzugsanstalt (JVA) Charlottenburg und dem Justizvollzugskrankenhaus Ber- lin (JVK) verschmolzen. Im Bereich des geschlossenen Vollzuges der ehemali- gen JVA Plötzensee ist es in folgendem Umfang…
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BE 17/15286 Behördenpost mit PIN AG - Wird am falschen Ende gespart?
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wann wurde der Auftrag zur Beförderung der Ber- liner Behördenpost erstmals an die PIN AG vergeben? Zu 1.: Im Jahr 2004 wurde die Versendung der Brief- post für das…
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BE 17/14564 Kombibad Spandau-Süd - Übergabe des Betriebs an den Wasserfreunde Spandau 04 e.V.?
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche der Ber- liner Bäderbetriebe (BBB) mit dem Wasserfreunde Span- dau 04 e.V. über eine vertragliche Nutzungsübertragung des Kombibad…
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BE 17/10601 Zum geplanten Regionalbahnhof Mahlsdorf
des Regionalbahnhaltes in Mahlsdorf von der Deutschen Bahn beteiligt. Frage 3: Welche Investitionen müssen vom Land Ber- lin in diesem Zusammenhang getätigt werden? Antwort zu 3.: Alle Investitionen zur Errichtung des Regionalbahnhaltes…
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