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SN 6/9718 Bedarf für die Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 177 zwischen Ottendorf-Okrilla (Landkreis Bautzen) und Radeburg (Landkreis Meißen)
Unterricht nicht gewährleistet war, nutzten die Oberschüler auch den ersten Bus, so dass dieser ausgelastet war. Bei regulärer Nutzung beider Busse gibt es keine starken Auslastungen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass es keinen Anspruch auf einen…
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SN 6/14308 Nachfrage zu Drs 6/ 7766: Sicherheitsdienstleistungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen
beauftragt worden? (bitte nach EA- Standort aufschlüsseln) Ort Objekt der Erstauf- Derzeitiger Wachunternehmen nahmeeinrichtung Nutzungs- (EAE-Objekt) status Chemnitz Adalbert-Stifter-Weg in Betrieb WSM Wachschutz 25 Mittweida GmbH Thüringer Weg 5 in Betrieb…
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SN 6/4899 Tempolimit 30 km/h als Präventionsmaßnahme für weniger Unfälle vor Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenwohnheimen
Verantwortung von Kindertageseinrichtungen liegenden Schulvorbereitungsjahres Kinder unter Einbeziehung der Eltern auf die Nutzung eines sicheren Schulweges vorbereitet. z;; Dr. Eva-Maria Stang~ Seite 4 von 4 2016-05-17T15:56:42+0200 GRP: Elektronisches…
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SN 6/17036 Gesetzliche Vorgaben für Verpackungen an der Frischtheke
das Personal befüllt sie, ohne sie zu berühren.")? Prinzipiell gibt es keine lebensmittelrechtliche Vorschrift, die die Nutzung kundeneigener Mehrwegbehälter grundsätzlich untersagen würde. Die Verantwortung für die Einhaltung der Lebensmittelsicherheit…
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Stadt Zwickau wurden bisher 33 saniert. Für die noch nicht sanierten Objekte war bisher vor dem Hintergrund der jeweiligen Nutzung keine Sanierungsanordnung erforderlich. Für die in Frage 2 ausgewiesenen 32 bodenschutzrechtlich sanierten Altlasten können…
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SN 6/11679 Schusswaffeneinsatz der sächsischen Polizei im 2. Halbjahr 2017
Waffen wurde auf Art, Umfang und Anzahl der Sportwaffen für die Auswahlmannschaft "Sportschießen" verzichtet (keine polizeil. Nutzung). 2. Eine Unterscheidung zwischen Einsatz- und Lagerwaffen (Revisionswaffen, Einsatzreserve) wurde nicht getroffen. 3. Sondermodelle…
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SN 6/11835 Sächsisches Staatsarchiv - Elektronisches Staatsarchiv
speicherintensiver Daten in großem Umfang zur Folge haben. Zusätzlich ist ein technischer Ausbau geplant , mit dem sich die Nutzung von elektronischem Archivgut in den Lesesälen der verschiedenen Standorte des Sächsischen Staatsarchivs zentral verwalten…
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SN 6/12094 Videoüberwachung öffentlicher Räume der Universitätsstadt Freiberg
Videoüberwachung zum Zweck des nachhaltigen Schutzes unikalen Kulturguts vor Schäden, Verlust , Vernichtung oder unbefugter Nutzung (insbes. § 8 Abs. 3 SächsArchivG) Stadt Freiberg bzw. SIB in Benehmen mit Sächsischem Staatsarchiv 2008 2 Außenstelle…
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SN 6/5743 Stand der Wasserkraftnutzung in Sachsen
Berücksichtigung der ökologischen Anforderungen an die Wasserkraft und der dadurch bedingten Einschränkungen der wirtschaftlichen Nutzung ist die Erschließung des Wasserkraftpotenzials im Freistaat Sachsen weitestgehend abgeschlossen. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM…
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Informationssystem Sachsen (PASS) für die Jahre 2016 bis 2017 mit Stand 9. Mai 2018, bei denen hinsichtlich der Begehung die Nutzung des Tatmittels „Internet" erfasst war. Die nachfolgenden Angaben können sich aufgrund von Nachmeldungen und neuen Ermittlungsergebnissen…
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