kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5144 „Fördert und Fordert“ eine neue Weisung die verstärkte Rekrutierung Minderjähriger zur Bundeswehr? (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    einer Weisung umgesetzt. Die Weisung gilt für die Agentur, da sie sich auf den Bereich des dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) bezieht. Für das Jobcenter hat sie lediglich Informationscharakter, siehe hierzu Information 201606007. Im Übrigen siehe…

  2. HH 21/8357 Erkrankte Schülerinnen und Schüler an Hamburgs Schulen – Wie ist die Lage?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    erkrankter Kinder durch berufstätige Eltern kann durch folgende Regelung erleichtert werden: Nach § 45 Absatz 4 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) haben Versicherte Anspruch auf Krankengeld, wenn es nach ärztlichem Zeugnis erforderlich ist, dass sie zur…

  3. HH 21/5213 Berlin macht’s vor: Sozialwohnungen nur für Berechtigte – Freistellungsgebiete abgeschafft!

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    angemessen. Darüber hinaus können alle Haushalte, die nur über sehr niedrige Einkommen verfügen, zusätzlich Leistungen nach § 22 SGB II beziehungsweise Leistungen nach dem Wohngeldgesetz erhalten. Ein Bedarf für weitere wohnungsbezogene Transferleistungen…

  4. HH 21/6281 Fachkräftebeschäftigung bei der Elbkinder – Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH und der Elbkinder KITA Hamburg Servicegesellschaft mbH (EKSG)

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburger Kitas gGmbH (Elbkinder) als Hamburgs größtem Kita-Träger ist es, im Sinne der gesetzlichen Aufgabenstellung des SGB VIII Kinder in altersgemäßer Form zu fördern und für die Eltern Kindererziehung und Berufstätigkeit vereinbar zu machen, indem…

  5. HH 21/4785 Kosten der Gewährung von Kirchenasyl in der Hamburger Kirchengemeinde St. Michaelis (2)

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Die Personen wurden nach Einstellung der Leistungen bei der AOK Bremen- Bremerhaven, über die sie zuvor nach § 264 Absatz 1 SGB V betreut wurden, abgemeldet . Ob bis zur Abmeldung im Rahmen dieser Gesundheitsversorgung konkrete Leistungen erbracht worden…

  6. HH 21/20237 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten im Bezirk Harburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dem 1. Juli 2017. Ohne eine daraus resultierende baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Erst seit der regelhaften Beteiligung der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde ist eine noch…

  7. HH 21/6116 Wer erhält Zuwendungen in welcher Höhe von der Sozialbehörde?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 76 Seiten, enthält Tabelle

    /aktivierende Maßnahmen gem. § 16 a Abs. 2 Nr. 3 SGB II 378.270,00 3-25502001-021517.01 Arbeitslosen-Telefonhilfe e.V. (e.V.) Lebenslagenberatung /aktivierende Maßnahmen gemäß § 16 a Abs. 2 Nr. 3 SGB II 1.346.200,00 3-25502001-021517.01 jhj Hamburg…

  8. HH 21/13394 Richterfortbildung im Kinderschutz (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburger Praxis: Kinderschutz – Gemeinsame Verantwortung 5 13.09.2017 Überblick über die Hilfen zur Erziehung (HzE) im SGB V 20 21.09.2017 Supervision für Familien- und Vormundschaftsrichter 5 05. bis 06.10.2017 Supervision…

  9. HH 21/12585 Immer stärkere Differenzierung der Förderlandschaft für freie Träger in der Kinder- und Jugendarbeit, im Sport und in der Kultur?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    verschiedene Gremien, wie der Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendkultur, den bezirklichen Arbeitsgemeinschaften zu § 78 SGB VIII und Jugendhilfeausschüsse, das Internet, gezielte Ansprache von Trägern oder andere geeignete Formen der Veröffentlichung…

  10. HH 21/2976 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Dezember 2015 (II)?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Dezember 2015 zum vorherigen Stichtag resultiert aus folgenden Sachverhalten: - Verteilung auf andere Jugendämter gemäß § 42b SGB VIII (Inkrafttreten 1. November 2015), Drucksache 21/2976 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…

1.091 kleine Anfragen