kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/3111 Situation der Erdgasversorgung vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    funktionierender europäischer Energiebinnenmarkt ein zentrales Instrument zur Stärkung der Versorgungssicherheit und somit zur Reduzierung der Abhängigkeit vom Import fossiler Brennstoffe. Er ist außerdem zentrales Instrument für eine wettbewerbsfähige und nachhaltige…

  2. BT 18/1164 Mögliche erneute Überprüfung des Entzuges von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und von fiktiven Nachversicherungen für Angehörige der Waffen-SS

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Matthias W. Birkwald, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Drucksache 18/1164 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode des Simon Wiesenthal Centers, des Berlin Document Centers und der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg. Aus Sicht der Fragestellerinnen…

  3. BT 18/9265 NATO-Raketenabwehrschirm und NATO-Nuklearstrategie im Umfeld des Warschauer Gipfels

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Übungen und Manövern soll beschlossen werden. Im Rahmen der Ministertreffen im Vorfeld des Gipfels in Warschau wurde überdies zentral auf die nach Angaben der NATO-Minister nötige „Verstärkung des Abschreckungs - und Verteidigungsdispositivs“ der NATO fokussiert…

  4. BT 19/4073 Verunreinigungen von Arzneimitteln mit Valsartan

    Eingereicht von: Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Arzneibuchs ausreichend kontrolliert werden kann. Bei Wirkstoffen mit einem gültigen CEP werden auch Änderungen der Synthese zentral beim EDQM bewertet und dort entweder akzeptiert oder abgelehnt. Falls erforderlich, werden zusätzliche analytische Methoden…

  5. BT 19/5472 Hackbacks als aktive digitale Gegenwehr

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Manuel Höferlin, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bundesamt für Verfassungsschutz, BKA – Bundeskriminalamt, BSI – Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik , Zitis – Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich , Bundeswehr) wäre bei Bestehen der notwendigen Rechtsgrundlagen nach…

  6. BT 19/8922 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 9) - Zukunft des Potsdamer Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS)

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Sie sind ein unverzichtbares Element des wissenschaftlichen Wettbewerbs , der Qualitätssicherung und der Profilbildung der zentralen Akteure im deutschen Wissenschaftssystem. Drittmittel tragen zur Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft und…

  7. BT 19/7972 Einsetzung einer Expertenkommission zum Thema Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft sowie Umsetzung der Empfehlungen des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement"

    Eingereicht von: Dr. Anna Christmann, Britta Haßelmann, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und mit welcher Priorität wird sie diese Themenkomplexe zukünftig zu behandeln? Bürgerschaftliches Engagement ist ein zentraler Bestandteil einer lebendigen Demokratie . Es kann einen qualitativ hochwertigen Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungen…

  8. BT 18/8570 Wohnen und Leben in Deutschland

    Eingereicht von: Christian Kühn, Britta Haßelmann, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Mieten- und Einkommensentwicklung angepasst und einkommensschwache Haushalte wirkungsvoll bei den Wohnkosten entlastet. Als zentrales Instrument für die Intensivierung des Wohnungsbaus wurde im Juli des Jahres 2014 unter Federführung des Bundesministeriums…

  9. BT 19/795 Frauenanteil in Führungspositionen von Unternehmen und Gremien mit Bundesbeteiligung

    Eingereicht von: Kerstin Andreae, Anja Hajduk, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    0% 61. Wismut GmbH BMWi 2 0 0,0% 62. Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gGmbH BMBF 2 1 50,0% 63. Zentrale Stelle zur Abrechnung von Arzneimittelrabatten BMI 2 0 0,0% 64. Zentrum für internationale Friedenseinsätze gGmbH…

  10. BT 18/2392 Kosten und Auswirkungen der Exportförderung von Agrarprodukten durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Forum for Food and Agriculture)? Das Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) ist eine internationale Konferenz zu zentralen Zukunftsfragen der globalen Land- und Ernährungswirtschaft , welche vom BMEL in Kooperation mit dem Senat von Berlin und…

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