kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10301 Betteln mit Kindern und durch Kinder

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    geworden? Bitte Angaben pro Jahr vornehmen! Der Grund für Schulpflichtverletzungen wird von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich werden alle gemeldeten Fälle verfolgt (siehe Handreichung zum Umgang mit Schulpflichtverletzungen…

  2. NW 17/845 Bedrohungen und Einschüchterungen gegenüber Vermietern

    Eingereicht von: Marcus Pretzell, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) ein. Daten zu Räumlichkeiten oder zu Tätigkeitsbereichen Betroffener werden statistisch nicht erfasst. Eine spezifische Auswertung bedürfte der Einzelfallprüfung der jeweiligen polizeilichen Vorgangsakten. Diese ist…

  3. BE 18/12183 Internetüberwachung in Berlin

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    weil die Anzahl der diesbezüglich eingehenden Hinweise sowohl von den Sicherheitsbehörden als auch der Justiz statistisch nicht erfasst wird. Begründet werden entsprechende Hinweise in der Regel mit Verweisen auf extremistische oder strafrechtlich…

  4. SN 6/10839 Hasskriminalität gegen LSBTTIQ* im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen

    Eingereicht von: Sarah Buddeberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ausgewiesen. [...] Wie viele Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Opfer von Gewaltdelikten geworden sind, wird statistisch nicht erfasst." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aus…

  5. HH 21/9284 Kopfsteinpflaster

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Denkmalensemble gehören und den Denkmalwert mit ausmachen, zum Beispiel innerhalb der Speicherstadt. Diese Fälle werden statistisch nicht erfasst und können im Rahmen der Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage nicht ermittelt werden, weil dafür ein Bestand…

  6. SN 6/3909 Partnervermittlungen und Freundschaftsdienste im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „Partnervermittlungen" oder „Vermittlungen von Freundschaften" in den Jahren 2012 bis 2015 erstattet wurden, wird statistisch nicht erfasst. Mit freundlichen Grüßen Vlartin Dulig Seite 3 von 3 2016-02-17T09:17:29+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations-…

  7. BE 17/11337 Versammlungen: Gefährderansprache, Meldeauflage und Co

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    im Vorfeld welcher Ver- sammlung verhängt? Zu 3.: Durch die Polizei Berlin erteilte Platzverweise werden statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele Aufenthaltsverbote wurden in den Jah- ren 2010, 2011 und 2012 jeweils im Vorfeld welcher…

  8. MV 6/2137 Asylbewerber und medizinische Behandlungskosten

    Eingereicht von: Stefan Köster, NPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und 2 Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Diese Angaben werden von der Landesregierung statistisch nicht erfasst. Drucksache 6/2137 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 3. Welche Kosten sind…

  9. HH 21/3147 Berliner U-Bahn-Täter aus Hamburg: Hat Resozialisierung versagt? (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wie Berlin, München und Frankfurt am Main? Die Dauer der einzelnen Resozialisierungsmaßnahmen wird in Hamburg statistisch nicht erfasst. Allein im Jahr 2015 waren über 5.000 Personen in der Zuständigkeit der Dienste des Fachamtes Straffälligen- und…

  10. BE 18/17608 Gesundheitszustand von Berliner Schülern

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    7-10 c) Klassenstufe 11-12 Zu. 3.: In welchem Umfang sich Berliner Kinder und Jugendliche bewegen, wird statistisch nicht erfasst. In der Berliner Schule bewegen sich Schülerinnen und Schüler im Sportunterricht, der in der Regel drei Stunden…

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