kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10319 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juli 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Facebook-Profil ,,ein Volk, ein Reich, ein Führer" postete. Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIIJM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN FET-\H w lm Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Leipzig wurde ein Enruachsener wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Verwenden…

  2. BT 19/15277 Neuer Wohnraum durch Werkssiedlungen und Mitarbeiterwohnungen

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    in ihrer eigenen Stadt weiterhin leisten können. In den nächsten Jahren sollen weitere 500 Appartements vorgesehen sein ( w w w . h a n d e l s b la t t . com/dpa/arbe i t -wenn-arbe i tgeber -mi t -wohnraum-werben/ 24586710.html?ticket=ST-2419104-gp…

  3. BY 17/7841 Gesundheitsmanagement im Öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Günther Felbinger, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    2. Bereich Wissenschaft: Den dem ehemaligen Staatsministerium für Wissenschaft , Forschung und Kunst, dann dem Bereich W des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst nachgeordneten Stellen werden Fortbildungsmittel pauschal…

  4. TH 6/2322 Links- und Rechtsextremismus in Thüringen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 176 Seiten, enthält Tabelle

    Gesetzes über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik verwiesen. A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales auf die Große Anfrage der Fraktion der AfD - Drucksache 6/1284…

  5. BE 18/11620 Anwendung des Modells der kooperativen Baulandentwicklung

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Gennburg (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11620 vom 20. Juni 2017 über Anwendung des Modells der kooperativen Baulandentwicklung…

  6. BT 19/9866 Ergebnisse des zweiten Luftverkehrsgipfels am 28.03.2019

    Eingereicht von: Bernd Reuther, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Infrastruktur verfügbar: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/ Artikel/LF/zuverlaessigkeit-des-luftverkehrs-staerken.html. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9866 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Was hat die…

  7. BT 19/7651 Erhöhter Benzinpreis in der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Jörn König, Thomas Ehrhorn, Martin Hebner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Raffineriebrand in Vohburg bei Ingolstadt für die teilweise hohen Preise mitverantwortlich gewesen sein könnten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7651 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Warum sind…

  8. BT 19/6046 Steigende Ausgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für Grundsicherungsleistungen trotz sinkender Arbeitslosigkeit

    Eingereicht von: Uwe Witt, René Springer, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    1 994 000 (2012) um ca. 317 000 auf 1 677 000 (2017) zurückgegangen sind (vgl. https://bit.ly/2OMkjmY, Ta- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6046 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode belle 2.6.1).…

  9. BT 19/10984 Wirksamkeit des "Instrument in Support of Trade Exchanges"

    Eingereicht von: Dr. Roland Hartwig, Armin-Paulus Hampel, Waldemar Herdt, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kontext zu ermöglichen, werden die Arbeiten am „Instrument in Support of Trade Exchanges“ (INSTEX) fortgeführt . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10984 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Zu welchem…

  10. BT 19/12362 Digitalisierung der Straßeninfrastruktur - Dynamische Steuerung des Verkehrs für sm@rtTraffic

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Oliver Luksic, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    weiterentwickelt. Derzeit laufen europäische Standardisierungsvorhaben zur Nutzung neuer Kommunikationstechniken wie die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12362 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Car-to-Infrastructure…

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