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BT 19/765 Drohung der EU-Kommission mit "gesetzgeberischen Maßnahmen" zur Entfernung von Internetinhalten
measures on removing terrorist content“). Die Einführung fester Fristen für die Entfernung werde bereits geprüft. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/765 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Hinsichtlich…
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BT 19/1150 Haltung der Bundesregierung zu Abgasversuchen an Menschen und Affen durch die Autolobby
im Rahmen der Presseberichterstattungen vom Wochenende des 27./28. Januar 2018 von beiden Studien erfahren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1150 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Ergebnisse…
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BT 19/116 Einsatz und Verwendung von Accounts in Kommunikationsnetzwerken durch Bundesbehörden der Polizei und den Zoll
in der Regel einzelfallbezogen zur Informationsgewinnung eingerichtet und teilweise nur einmalig genutzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/116 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Unter welchen…
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BW 15/3271 Ausbau von Kindertagesstätten im Wahlkreis 33 (südlicher Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden)
Klagewelle von Eltern, deren unter 3-jähriges Kind keinen Platz in einer Tageseinrichtung bekommt, getan werden muss. A n t w o r t Mit Schreiben vom 9. April 2013 Nr. 31-6930.160/106/2 beantwortet das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport im Einvernehmen…
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BT 19/2870 Entwicklung der Arbeit des Kulturreferenten für die böhmischen Länder
Pflege und dem Erhalt der Mundarten der Heimatvertriebenen aus den böhmischen Ländern und ihrer Nachfahren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2870 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eine institutionelle…
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BT 19/4666 JEFTA als EU-only-Abkommen
die Frage, ob tatsächlich alle in JEFTA geregelten Bereiche in die ausschließliche EU-Zuständigkeit fallen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4666 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Ist die Bundesregierung…
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BT 19/5455 MiFID-II-Readiness deutscher Finanzinstitute
sind neue Wettbewerbspotentiale durch MiFID II für die meisten Banken und Sparkasen nicht eingetreten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5455 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie beurteilt…
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BT 19/5517 Einsatz chemischer Kampfstoffe in Syrien
des Generaldirektors der OVCW vom 20. März 2018 vor dem VN-Sicherheitsrat (www.opcw.org/sites/default/files/ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5517 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode documents/ODG…
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BT 19/9783 Auswirkungen von Digitalsteuern auf Unternehmen und Steuereinnahmen
nicht unterbesteuert sind (www.pwc.com/us/en/press-releases/2018/understanding-the-zew-pwc-report. html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9783 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zahlreiche Studien…
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BT 19/9721 Frequenzbereiche für drahtlose Produktionsmittel
Branchen der Weltwirtschaft. Sie bietet Chancen für mehr Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum und Innovation. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9721 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie bewertet…
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