kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1989 Transparenz bei Vergleichswebsites für Zahlungskonten

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Tabea Rößner, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Fragestellenden jedoch nicht umfassend gerecht und auch nicht der zugrunde liegenden EU-Richtlinie 2014/92. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1989 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  2. BT 19/2936 Europäische Zusammenarbeit im Katastrophenschutz

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Deutschland umgesetzt werden können und so tatsächlich eine ergänzende und unterstützende Wirkung entfalten können. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2936 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Inwiefern können…

  3. BT 19/7101 Provisionsdeckel für Lebensversicherungen

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Bettina Stark-Watzinger, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Provisionshöhe sowie auf mögliche Fehlanreize, hat die Bundesregierung noch keine Entscheidung getroffen.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7101 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie schätzt…

  4. BT 19/7179 Entgasung von Binnenschiffen

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Oliver Krischer, Claudia Müller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Evaluierung der Anforderungen der 20. BImSchV für Binnentankschiffe im Hinblick auf die Wirksamkeit der Emis- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7179 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sionsminderung…

  5. BT 19/7399 Mutmaßliche Korruptionsfälle in deutschen Auslandsvertretungen

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Kai Gehring, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Visumanträge weltweit – 2018 sind 1 870 822 Schengen-Visa und 300 945 nationale Visa erteilt worden – bei Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7399 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode diesen Verdachtsfällen…

  6. BT 19/7252 Finanzierung des Strukturwandels in den Kohleregionen

    Eingereicht von: Dr. Martin Neumann, Grigorios Aggelidis, Prof. Dr. Martin Neumann, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    zum Abruf berechtigt? 7. Wie können Mittel aus den zur Verfügung gestellten 1,5 Mrd. Euro abgerufen werden? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7252 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 8. Welche Vorgaben…

  7. BT 19/8929 Bericht der Arbeitsgruppe "Digitaler Neustart" der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2018

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Sortieralgorithmus bei der Erstellung personalisierter Trefferlisten im Internet (insbesondere bei „Newsfeeds “); Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8929 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – Schutz der …

  8. BT 19/4299 Mutmaßliche Spionagetätigkeit eines polnischen Staatsbürgers

    Eingereicht von: Stephan Thomae, Renata Alt, Nicola Beer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gründen des Staatswohls geheim -haltungsbedürftig sind, hat die Bundesregierung aber zu prüfen, ob und auf Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4299 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode welche Weise die…

  9. BT 19/4278 Rolle der Volksmudschahedin in der iranischen Opposition

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Claudia Roth, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Berichte von Aussteigerinnen und Aussteigern, die von der autoritären Struktur der Organisation berichten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4278 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Gruppe verfügt…

  10. BT 19/10716 Öffnung des Transparenzregisters durch die Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, Markus Herbrand, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gesamtschau mit den personenbezogenen Daten erhebliche Einblicke in die Vermögensverhältnisse ermöglichen kann. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10716 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bislang ist die…

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