kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/12059 Künstliche Intelligenz und deren Verantwortung

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Joana Cotar, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    autonome Roboter selbständig Entscheidungen treffen oder auf andere Weise unabhängig mit Dritten interagieren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12059 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die KI-Strategie…

  2. HH 21/18565 Betreuungssituation geflüchteter Kinder

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    nutzen. Die Orientierungsberatung durch das Unterkunfts- und Sozialmanagement in den Unterkünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) leistet eine intensive Unterstützung und Beratung der Eltern mit dem Ziel, auf die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung…

  3. HH 21/19812 Gewaltkriminalität und das soziale Klima in St. Pauli – Abfrage für das zweite Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    fa ss te Au fk lä ru ng Ta tv er d. As yl - Fä lle Fä lle in % in sg es . An za hl in % An za hl in % be w er be r 01 .0 1. - 30 .0 9. 2 01 9 88 0 43 8 49 ,8 % 63 5 36 5 57 ,5 % 27 0 42 ,5 % 1 4 G ew al tk rim…

  4. BT 18/6306 Kennzeichnungspflicht von kleinen Drohnen und Vorratsdatenspeicherung von deren Besitzerinnen und Besitzern

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 8. Oktober 2015 übermittelt…

  5. BT 18/8845 Gemeinsame Meldeplattform der Internetbranche und Europol

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 17. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  6. BT 19/4541 Abschaffung der Abgeltungssteuer auf Zinseinkünfte

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Markus Herbrand, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Erst dann wird die Bundesregierung Entscheidungen zur zukünftigen Ausgestaltung der Abgeltungsteuer treffen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4541 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Konsequenzen…

  7. BT 19/3198 Neonicotinoide und Insektenvielfalt

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kulturen sind auffällig blühende Gehölzarten dabei, was erneut einen Verlust von Bienenweiden bedeuten könnte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3198 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. a) Was erwartet…

  8. BT 19/4821 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und digitale Bildung

    Eingereicht von: Dr. Jens Brandenburg, Katja Suding, Nicola Beer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Infrastrukturmaßnahmen einschließlich solcher zur Erfüllung der digitalen Anforderungen an Schulgebäude förder- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4821 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode fähig, soweit…

  9. BT 19/4128 Auswirkungen der ICD 11 der Weltgesundheitsorganisation auf das Transsexuellenrecht in Deutschland

    Eingereicht von: Sven Lehmann, Ulle Schauws, Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorstellung von ,Transsexualität ‘ als psychische Erkrankung, die nach den aktuellen Erkenntnissen der Sexu- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4128 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode alforschung nicht…

  10. BT 19/4121 Freihandelsabkommen mit Vietnam

    Eingereicht von: Britta Katharina Dassler, Stephan Thomae, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kanada, Australien, Neuseeland und Vietnam unterzeichnet, nachdem sich die USA 2017 aus den Verhandlungen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4121 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zurückgezogen…

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