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BT 19/1218 Abbiegeassistenzsysteme bei schweren Lastkraftwagen
Nachrüstlösungen, die die Anforderungen nach Kenntnis des BMVI nicht erfüllen. Solche Nachrüstsysteme verwenden in der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1218 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Regel Sensorik…
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BT 19/2493 Umsetzung des Völkerrechts für die deutschsprachige Bevölkerung der böhmischen Länder
und freundschaftliche Zusammenarbeit noch die deutsch-tschechische Erklärung vom 21. Januar 1997 die Rechte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2493 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der vertriebenen…
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BT 19/2337 Hessentrojaner und Online-Durchsuchung: Zum Gesetzesentwurf der hessischen Landesregierung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
nach § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (G10-Gesetz). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2337 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gerade aufgrund…
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BT 19/1474 Konsequenzen der Bundesregierung aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu Fahrverboten
Kommunen entgegentreten? Das weitere Vorgehen wird nach Vorliegen der Entscheidungsgründe des BVerwG geprüft. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1474 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wird sich die…
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BY 17/4900 EU-Fördermittel in Oberbayern
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BT 18/5444 Geplante Nutzung von Fördermitteln der Europäischen Union für den Breitbandausbau
Bundesregierung vorgenommene Anmeldung des Projekts zur Verbesserung des Anschlusses unterver- V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5444 – 2 –…
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BT 18/7419 G36-Fabrik in Saudi-Arabien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/6525)
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 26. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…
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BT 18/13368 Mögliche Ausweitung der Regelung zur erleichterten Arbeitsmigration von Staatsangehörigen der Westbalkanstaaten
Über die Art und Weise der Durchführung der Evaluation wird voraussichtlich im Herbst 2017 entschieden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13368 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Ist die Bundesregierung…
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BT 19/6795 Akkreditierung von Berufsschulen
Zertifikatsausstellung ist mit hohen Kosten und einem großen Arbeitsaufwand verbunden, was die Empfehlung des Bei- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6795 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rats nach § 182…
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BT 19/6777 Personalsituation an BAMF-Schlüsselstellen
beiträgt, Asylbewerber aufzudecken, die einen Schutzstatus mit gefälschten oder verfälschten Papieren anstreben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6777 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es nach…
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