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SN 6/17004 Nachfrage zur Kleinen Anfrage zum Bericht "Bildung in Sachsen im Spiegel der Nationalen Bildungsberichterstattung 2018" (Drucksache 6/16604)
Systemmonitoring, • Auswertung und Weiterentwicklung der Schulporträts, • Entwicklung von Verfahren der Verbreitung und Nutzung von Daten in den Schulen, der SBA und dem SBI. Seite 2 von 5 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS S SACHsEN Im September…
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SN 6/14983 Dienstwagenflotte der Staatsregierung und der nachgeordneten Behörden und Einrichtungen (Nachfrage zu Drs. 6/4108)
Behörden/Einrichtungen) und inwiefern wurde das Ziel erreicht im Bereich Elektromobilität eine Vorreiterrolle anzustreben und die Nutzung von Elektrofahrzeugen zielgerichtet auszubauen (Vgl. Antwort 5 in Drs. 6/4108)? Zu Teil 1 der Frage — Wie hoch war der Anteil…
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SN 6/70 Positionen und Abstimmungsverhalten der Landesregierung Sachsen in der 925. Sitzung des Bundesrates am 19. September 2014
Übereinkommen vom 21. Mai 2014 über die Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds und über die gemeinsame Nutzung dieser Beiträge gemäß Artikel 76 Absatz 2 GG; Drucksache 322/14; Drucksache 322/1/14 Die StReg. hat die Stellungnahme des…
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SN 6/13405 Bestäubungspotenzial durch Honigbienen in Sachsen
landwirtschaftliche Hauptn utzung u nd Ertragsgarantie erforderl ich. Dagegen ist bei landwirtschaftlichen Kulturgruppen und Nutzungen, wie Körnerleguminosen (zum Beispiel Ackerbohnen, Erbsen, Lupinen Sojabohnen), Ölsaaten (zum Beispiel Raps, Rübsen, Lein)…
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SN 6/5598 Pachtverträge des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) für landwirtschaftliche Nutzflächen des Freistaates Sachsen
auch Landwirtschaftsflächen enthalten, die der SIB als betriebsnotwendige Flächen der Landestalsperrenverwaltung (L TV) zur Nutzung überlassen hat. Das betriebsnotwendige Vermögen der L TV und die behördlich genutzten Flächen gehören nicht zu den verpachteten…
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SN 6/1646 PEGIDA-Kundgebung am 13. April 2015 - Protest in Sicht und Hörweite
Versammlungsanmelder angemessen berücksichtigt? Mit dem „Dresden to be“ e. V. einigte sich die Versammlungsbehörde auf die Nutzung des Altmarktes, weil der angezeigte Bereich durch Polizeikräfte und Polizeitechnik beansprucht wurde und zudem vor der Kundgebung…
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SN 6/5433 Audiovisuelles Erbe in Sachsen
behandelt (analoge Bestände) . Die Digitalisierung erfolgt derzeit nur auf Anfrage. Aus Rechtsgründen ist die öffentliche Nutzung nur bedingt möglich. In einer Umfrage, die der Filmverband Sachsen von März bis Mai 2016 bei sächsischen Archiven, Museen…
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SN 6/8063 Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit dem Nationalen Zentrum für Kriminalprävention (NZK)
nachgewiesen wurde. Die Recherche erfolgt jeweils anlass- und themenspezifisch im Rahmen der fachlichen Zuständigkeit unter Nutzung öffentlich zugänglicher, wissenschaftlicher Quellen. Auch wissenschaftliche Erkenntnisse und Studien der Hochschule der Sächsischen…
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SN 6/12594 Afrikanische Schweinepest - Förderung von Sicherheitsmaßnahmen bei privaten und Kleinsthaltungen von Hausschweinen
Halter kleiner und privater Hausschweinbestände . Alle Schweinehaltungen, ob gewerblich-landwirtschaftlich oder private Nutzung, müssen bei der Tierseuchenkasse gemeldet werden und haben eine Beitragspflicht (Abschnitt 6 Tiergesundheitsgesetz und Abschnitt…
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SN 6/564 "Brücke Schillerstraße" und Hochwasserschutz in Döbeln (Landkreis Mittelsachsen)
selbst vor Verklausungen mittels Technikeinsatz geschützt und für den weiteren Durchfluss freigehalten werden, sodass eine Nutzung für Querungen dann ausgeschlossen ist. Rettungseinsätze aus dem Westteil oder der Innenstadt in Richtung des im Ostteil direkt…
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