kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2363 Kinderehen bei Flüchtlingen?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kenntnis und stellt einen Schutzbedarf aufgrund einer akuten Gefährdungslage fest, erfolgt eine sofortige Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII, bei Bedarf auch in einer anonymen Schutzeinrichtung. Dies gilt auch für Minderjährige die erst seit kurzer Zeit in Hamburg…

  2. HH 21/8754 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2016/2017

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 78 Seiten, enthält Tabelle

    neu geschaffen. V. Soziales 46. Wie viele Bewohner beziehen im Wahlkreis welche staatlichen Sozialleistungen nach SGB II, SGB XII, AsylbLG und weiteren Gesetzen (bitte in Summe und unterteilt in Familien, Alleinerziehende und Einpersonenhaushalte…

  3. HH 21/6496 Vorsorgeuntersuchungen für Flüchtlingskinder

    Eingereicht von: Karin Prien, Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    niedergelassenen Bereich und enthalten darüber hinaus nicht die Vorsorgeuntersuchungen von gesetzlich versicherten Flüchtlingen (SGB- II-Leistungsbezieher). In allen Erstunterkünften für Flüchtlinge wurden und werden kinderärztliche Sprechstunden angeboten…

  4. HH 21/11405 Ist die Ausbildungsvorbereitung AvM-Dual für Flüchtlinge wirklich ein Erfolgsmodell? (III)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Einstiegsqualifizierung (EQ) und vier in Berufsvorbereitenden (BV) Maßnahmen der Agentur für Arbeit (nach Sozialgesetzbuch (SGB) II und III). 36 Abgängerinnen und Abgänger (Stand: 29. September 2017) befanden sich in der Beratung der Jugendberufsagentur…

  5. HH 21/11877 Asylbewerber 2017 (III)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Landesbetrieb für Erziehung und Beratung (LEB) die Volljährigkeit fest, erfolgt keine vorläufige Inobhutnahme nach § 42a SGB VIII beziehungsweise wird diese beendet. Die Person erhält einen rechtsmittelfähigen Bescheid über die Ablehnung der Inobhutnahme…

  6. HH 21/17942 Sicherung der Nahversorgung im NVZ Rahlstedter Höhe und Bedarf an Kindertagesstätten im Wohngebiet der Rahlstedter Höhe

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Werden die Voraussetzungen gemäß „Räumliche Voraussetzungen zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung“ (§ 45 Absatz 2 Nummer 1 SGB VIII; Außenspielfläche von 6 m² pro Kind) bei den Kindertagesstätten (Standorte: Rahlstedter Weg 86, Ahrenshooper Straße 5…

  7. HH 21/20239 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Eimsbüttel

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dem 1. Juli 2017. Ohne eine daraus resultierende baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Erst seit der regelhaften Beteiligung der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde ist eine noch…

  8. HH 21/20236 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Hamburg-Mitte

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dem 1. Juli 2017. Ohne eine daraus resultierende baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Erst seit der regelhaften Beteiligung der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde ist eine noch…

  9. HH 21/3227 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Januar 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU, CDU — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    weitere 751 unbegleitet und minderjährig eingereiste Flüchtlinge als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII. Die Frage zu den Ermittlungsverfahren kann angesichts von monatlich insgesamt regelmäßig mehr als tausend gegen Jugendliche…

  10. HH 21/4765 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende Mai 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlinge sind Ende Mai 2016 im Regelsystem des SGB II? Wie viele sind davon Männer, wie viele Frauen? Die jeweils aktuellsten Daten (Sozialversicherungspflichtig Beschäftige: November 2015; SGB II Regelleistungsberechtigte: Februar 2016) sind unter…

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