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HH 21/8985 Justizvollzug: Personalnotstand bei Gefängnis-Ambulanzen
Zwei gynäkologische Sprechstunden Trotz der Ausfälle von Arztsprechstunden ist die medizinische Versorgung durchgängig gewährleistet. Dies wird sowohl durch Behandlungen im ZKH als auch durch Ausführungen zu Fachärzten (zum Beispiel Gynäkologen) und in…
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HH 21/10356 Beeinträchtigungen der Fortbewegung durch den G20-Gipfel
Annen, - Wandrahmsteg, - Oberbaumbrücke, - Brücke Überseeallee. Ein Zugang für Anwohner/Berechtigte war hier gewährleistet. Fahrzeugverkehr war nicht möglich. Am 7. Juli 2017 erfolgten in der Zeit von 15.40 Uhr bis 20.46 Uhr für den Transfer…
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HH 21/17595 Umsetzungsstand des tariflichen Mindestlohnes
profitieren? 14. Wie wird die Einhaltung der Bestimmungen des Landesvergabegesetzes , unter anderem die Tariftreue, gewährleistet beziehungsweise kontrolliert ? Siehe Drs. 21/12930. 15. Wie viele konkrete Anhaltspunkte und Hinweise auf Verstöße gegen…
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HH 21/19122 Entwicklung der Flüchtlingsunterkunft im Gewerbegebiet Bargkoppelweg
Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Eine medizinische Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner ist gewährleistet, die hausärztliche Sprechstunde findet täglich zwischen 8.30 und 17 Uhr statt. Bei einer notwendigen fachärztlichen…
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HH 21/8768 Strafvollzug in Hamburg – Hamburgs Gefängnisse vor dem G20-Gipfel noch immer am Anschlag?
21/7390 ist der differenzierte Stationsvollzug trotz der hohen Auslastungen in der JVA Billwerder und der JVA Fuhlsbüttel gewährleistet. a. Wie hat sich die Anzahl der freien Haftplätze in den einzelnen Bereichen der aa) JVA Fuhlsbüttel und Drucksache…
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HH 21/1158 Bilanz Vereinigung KITA Servicegesellschaft mbH (VKSG)
in Kindertagesstätten muss auf hohem Niveau gesichert sein. Dass das mit vor allem großen Zulieferdiensten oft nicht gewährleistet werden kann, machten mehrere Lebensmittelvergiftungsereignisse mit teilweise sehr großer Kinderzahl in anderen Bundesländern…
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HH 21/12147 Kampf gegen die „Staustadt Hamburg“ – Wie kann der Verkehrsfluss durch moderne Ampelsysteme verbessert werden?
wirtschaftlich zu gestalten. Im Bereich der LED- Signalgeber kann dieses zurzeit nur mit dem sogenannten 40-V-OCIT-Standard gewährleistet werden. 9. Wie hat sich der Energieverbrauch der LSA seit 2011 entwickelt? Bitte jahresweise aufschlüsseln. Jahr …
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HH 21/5673 Wer überprüft den privaten Wach- und Sicherheitsdienst in Hamburger Flüchtlingsunterkünften?
dabei um eine Regelüberprüfung oder eine freiwillige Überprüfung nach Vorlage entsprechender Mitarbeiterlisten? Wie gewährleistet der Senat, dass tatsächlich alle Mitarbeiter überprüft werden, auch solche, die für Subunternehmen der kontrahierten…
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HH 21/14120 Wie halten es die Jobcenter in Hamburg mit dem Datenschutz?
verschickt? Welche Regelungen gibt es diesbezüglich, damit eine einheitliche und datenschutzkonforme Handlungsweise gewährleistet wird? Bitte die Regelungen hierzu wiedergeben. Die zu scannenden Unterlagen sind in der Sortierhilfe (Anlage e) der…
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HH 21/14604 Engagementstrategie 2020 – Erfolgreiche Umsetzung oder folgenlose Absichtserklärung?
Kompetenzen, die Sicherstellung von Fort- und Ausbildungen sowie durch die verbesserte Informations - und Beratungsangebote gewährleistet werden. Nun wurde während der Zukunftsveranstaltung am 23. Mai 2018 jedoch ersichtlich, dass die Wertschätzung des Ehrenamts…
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