kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18212 Einsätze von Flugdrohnen der sächsischen Polizei 1. Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    venNiesen. Die Drohne der VSAT-Group wurde bisher nicht eingesetzt. Die Verwendungen der Drohne der Firma YUNEEC werden statistisch nicht erfasst, da diese ausschließlich im Rahmen der Aus- und Fortbildung sowie für Baudokumentationen eingesetzt wird. ndlichen…

  2. HH 21/10743 Berücksichtigung der Rechte der Kinder und Jugendlichen bei auswärtiger Unterbringung

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Zaklin Nastic, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    mit Suizid gedroht oder suizidale Handlungen vorgenommen ? Die in den Fragen 3. – 7. erfragten Merkmale werden statistisch nicht erfasst. Sie könnten nur durch eine manuelle Auswertung aller 5.247 Akten der am jeweiligen Stichtag laufenden auswärtigen…

  3. HH 21/13764 Das Austauschprogramm Indiana University Bloomington – Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der Gastuniversität übernommen . Die darüber hinaus anfallenden Kosten auf der Partnerseite werden von der UHH statistisch nicht erfasst. 7. In wie vielen Fällen hat die Universität Hamburg in den Jahren 2012 bis einschließlich 2017 sowie in der ersten…

  4. MV 7/2411 Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kitas

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Statistisches Amt). Angaben zu den Herkunftsländern und zu dem Aufenthaltsstatus der Kinder sowie der Eltern werden statistisch nicht erfasst und liegen daher der Landesregierung nicht vor. Drucksache 7/2411 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode…

  5. BB 6/5548 Förderung von Religionsgemeinschaften

    Eingereicht von: Dr. Alexander Gauland, Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Daneben haben kleinere projektbezogene Einzelförderungen von Religionsgemeinschaften stattgefunden, die als solche statistisch nicht erfasst sind. Frage 5: Besteht für die Fördermittel eine Zweckbindung bzw. eine Einschränkung der Verwendung? zu Frage…

  6. BW 16/542 Wildunfälle und Verkehrsbelastung auf der Kreisstraße K 1642

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Personenschaden (im Jahr 2012). Kleinstunfälle, welche die Mehrzahl der Wildunfälle darstellen , werden dagegen statistisch nicht erfasst. Vor diesem Hintergrund können keine Aussagen zur Gesamtzahl der Wildunfälle auf der K 1462 getroffen werden. 2…

  7. HH 21/5536 Salafisten und Gefährder

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Passversagungen auswertbar. Weitere angeordnete Versagungen, die zwischenzeitlich wieder aufgehoben wurden, werden statistisch nicht erfasst. Im Jahr 2014 wurden vier Passversagungen (davon zwei mit Ersatzpersonalausweis ), im Jahr 2015 drei (davon einer…

  8. SH 18/4491 Freistellung von Kindern mit Förderbedarf vom Unterricht

    Eingereicht von: Anita Klahn, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendhilfe - bestehen oder eingerichtet werden. Die Zuweisungen, die im Rahmen von § 24 Abs. 3 SchulG erfolgen, werden statistisch nicht erfasst. 2 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf wurden im Schuljahr 2015/16 in welchem Umfang…

  9. HH 21/12345 Politisch und religiös motivierte Straftaten in Hamburg

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Angehörigen bestimmter Organisationen zugeordnet werden? Wenn ja, welchen? Die erfragten Sachverhalte werden statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung wäre die Einzelauswertung der Handakten zu sämtlichen oben beziehungsweise in Drs. 21/6214 angeführten…

  10. SN 6/12793 Aufenthaltsermittlung und Abschiebung von nicht auffindbaren Asylbewerbern

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Suche nach der Person eingestellt wurde, weil z. B. das Asylverfahren als „nicht betrieben" betrachtet wird, werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die vorliegenden Asylbewerberakten händisch ausgewertet werden…

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