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SN 6/7778 Bauliche und technische Sicherheitsausstattungen von Polizeiposten und Polizeirevieren in Sachsen
sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (Drs. 6/6789) wird bezüglich des Umfangs der Umbaumaßnahmen im Polizeiposten Leipzig-Connewitz ausgeführt: ,Es werden folgende…
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SN 6/17945 Landtagsabgeordnete der Linkspartei mit "Antifa"-Bannern
Ausführungen vorangestellt: „Am 22.05.2019 posierten die Abgeordneten der Landtagsfraktion der Partei Die Linke Antje Feiks, Juliane Nagel, Mirko Schultze, René Jalaß, Marco Böhme, Luise Neuhaus-Wartenberg, Sarah Buddeberg und Anja Klotzbücher öffentlichkeitswirksam…
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ST 7/455 Abschiebung Asylsuchender mit Krankentransport nach Mazedonien
die Kleine Anfrage mit dem Titel : „Abschiebung 15 Asylsuchender mit Krankentransport nach Mazedonien“ der Abgeordneten Juliane Nagel (Fraktion DIE LINKE) in der Drucksache 6/5779 geht folgender Sachverhalt hervor: Bei der Abschiebung 15 Asylsuchender…
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SN 6/9905 Tod eines Geflüchteten in Dorfhain (SOE)
Mai 2017 hat der Sächsische Staatsminster des lnnern, Markus Ulbig, auf die Kleine Anfrage Drs. 6/9336 der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE, zur oben bezeichneten Thematik bzw. Drucksachennummer für die Staatsregierung geantwortet.. Dabei…
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SN 6/5332 Stand der Ermittlungsverfahren nach Clausnitz am 18. Februar 2016
darauf hin, dass die vorliegende Kleine Anfrage nach hiesigem Verständnis weiter reicht als diejenige der Abgeordneten Juliane Nagel, Drs. 6/5283 (Nachfrage zu Drs. 6/5088), weshalb die Anzahl der hier berichteten Verfahren größer ist. Mit freundlichen…
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SN 6/14080 Abschiebung mitsamt Familientrennung in Chemnitz
bekannt, dass die Mutter psychisch erkrankt war. In Drs. 6/13672 antwortet die Staatsregierung auf Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, dass ,in der Regel Gelegenheit [besteht], in die Unterkunft zurückzukehren und dort das Gepäck zu packen und es mitzunehmen…
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SN 6/12622 Demonstrationen in Ostritz
17:00 Uhr bis Görlitz 22.04.2018, 15:00 Uhr 20.04. - 22.04.2018 Ostritz, 20.04.2018 ab Versammlung „Ostritz nicht dem Nagel, Juliane Gewerbegebiet (Frei- 15:00 Uhr bis Hass überlassen" flächen) 22.04.2018, 22:00 Uhr 20.04. - 22.04.2018 Ostritz, 20.04…
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SN 6/16364 Räumung des "Black Triangle" in Leipzig
Polizei‘ und dem Symbol der ,Antifaschistischen Aktion‘ gezeigt. An den Protesten nahm u. a. auch die Linken- Abgeordnete Juliane Nagel teil. Die Polizei rechnet nach der Räumung mit Vergeltungsaktionen.‘“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…
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SN 6/785 Verletzte Polizisten und Demonstranten nach gewalttätigen Angriffen durch Demonstranten am 21.01.2015 in Leipzig
unbekannt Geschädigter fühlt sich durch Kommentare des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig und der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel beleidigt.…
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ST 7/3822 Polizeieinsatz in Halle am 21. November 2018 (abgebrochene Räumung Hasi) - Teil 1
demzufolge nicht vor. 4. Nach übereinstimmenden Angaben der PD Süd, des Rechtsanwalts Kadler und der Parl. Beobachterin Juliane Nagel hat die Gerichtsvollzieherin keine Vollzugshilfe zur Prüfung etwaig bestehender Untermietverhältnisse /Besitz an dem o…
908 kleine Anfragen