kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11436 Gebührenanstieg bei Geldautomaten und Dispozinsen

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Nutzung einer Girokarte, e) Gebühr für Bargeldeinzahlung (aa. auf eigenes Konto, bb. auf fremdes Konto), Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11436 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode f) Gebühr für…

  2. BT 19/9775 Geplantes Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Christian Kühn, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bau und Heimat (BMI) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) befindet sich zurzeit in der Ressortabstimmung . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9775 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wird die geplante…

  3. BT 19/8570 Vermeintliche "Hetzjagden" in Chemnitz am 26. August 2018

    Eingereicht von: Tino Chrupalla, Martin Erwin Renner, Andreas Bleck, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    „Hetzjagden“ in Chemnitz: Die Plattform „Antifa Zeckenbiss“ twitterte am 26. August 2018 um 20.56 Uhr eine 19- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8570 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sekündige Videosequenz…

  4. BT 19/11351 Aussagen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz zur Algorithmenkontrolle

    Eingereicht von: Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ehemaligen Bundesjustizministerin, Dr. Katarina Barley, hinsichtlich der Verbraucherschutzministerkonferenz zu? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11351 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Maßnahmen…

  5. BT 19/9332 Erste Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Schließung des Innovationszentrums für Mobilität und Gesellschaftlichen Wandel (InnoZ)"

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Christian Dürr, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ländern aufschlüsseln )? Die Fragen 3 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9332 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die mittel- und…

  6. BT 18/11334 Sogenannte Homo-Heilung und Konversionspseudotherapien in Deutschland

    Eingereicht von: Volker Beck, Ulle Schauws, Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Landesverband Sachsen-Anhalt e. V. hat den Verein daraufhin ausgeschlossen, denn „[d]urch diskriminierende Äußerungen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11334 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode in Bezug auf…

  7. BT 19/6507 Stand der Transformation des Zentrums für internationale Friedenseinsätze zur Entsendeorganisation und zum Kompetenzzentrum

    Eingereicht von: Ottmar von Holtz, Dr. Franziska Brantner, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Internationale Friedenseinsätze (ZIF) ist von der Bundesregierung mit der Umsetzung der Sekundierungen betraut. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6507 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Es hat die Aufgabe…

  8. BT 19/7541 Die "Anastasia"-Szene in Deutschland und ihre extrem rechten Hintergründe

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    de/article/read/2777-Anastasia_die_macht_eines_phantoms. html, www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/III/III_00184/imfname_70895 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7541 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2.pdf). Außerdem…

  9. BT 19/7586 Gesetzliche Verankerung der Unzulässigkeit aufschiebbarer geschlechtsangleichender medizinischer Eingriffe an Kindern

    Eingereicht von: Stephan Thomae, Dr. Jens Brandenburg, Katrin Helling-Plahr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    sofern diese nicht aufschiebbar und zur Abwendung von Lebensgefahr notwendig sind (S. 21). Auf die Schriftliche Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7586 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Frage 64 des Abgeordneten…

  10. BT 19/7668 Pläne zur Schaffung eines Eurozonen-Budgets

    Eingereicht von: Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Insolvenzrisiko unterliegen und erschwert eine Stabilisierung der öffentlichen Schuldenquote. Die Beispiele Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7668 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Spaniens und Irlands…

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