kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5296 Freiheitsberaubung eines vermutlich psychisch kranken Irakers in einem Supermarkt am 21. Mai 2016 in Arnsdorf

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Arnsdarf gäbe und die Polizei dringend gebraucht werde. Daraufhin setzten die Polizeibeamten die Anfahrt zum Einsatzort unter Nutzung von Sonder- und Wegerechten fort. Beim Eintreffen befanden sich zwischen 20 und^SO Personen vor dem Einkaufsmarkt. Der 21-jährige…

  2. SN 6/13935 Förderung des AZ Conni (Alternatives Zentrum Conni) in Dresden und Bezüge zum Linksextremismus

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Unterstützungsangeboten - Austausch untereinander - Hilfe zur Selbsthilfe - spezielle Angebote zum Erlernen der Sprache und Nutzung des Rechners (Deutsch- und Computerkurse) - kulturelle Integration in das bereits bestehende soziokulturelle Angebot (Konzerte…

  3. SN 6/5370 Elektro- und Hybridfahrzeuge der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    neu angeschafften Elektrofahrzeuge nutzen? Die Elektrofahrzeuge sind mit dem Zeitpunkt der Übergabe am 6. Juni 2016 zur Nutzung durch die Dienststellen freigegeben. Frage 4: In welchen Dienststellen der sächsischen Polizei werden derzeit Ladestationen…

  4. SN 6/14863 Aktivitäten und Straftaten der PKK in Sachsen I - III Quartal 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Quartalen 2018? (Bitte aufschlüsseln nach Aktivitäten, Lage und Bezeichnung der Treffobjekte sowie Art, Umfang und Dauer der Nutzung, Anzahl der Mitglieder /Sympathisanten) Der Staatsregierung liegen Erkenntnisse dahingehend vor, dass das Objekt Oschatzer…

  5. SN 6/14652 Wolfssichtungen und -Spuren im Stadtgebiet Dresden

    Eingereicht von: Gunter Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sowohl die Dresdner Heide als auch die Wälder rings um die Landeshauptstadt Dresden sind geprägt von einer sehr starken Nutzung im Rahmen des Tourismus und durch Freizeitaktivitäten sowie von einer starken Zerschneidung durch Straßen und Wohngebiete…

  6. SN 6/3616 Bau - und Wartungsarbeiten sowie Kosten im Tunnel Königshainer Berge (BAB 4)

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Instandsetzungs- bzw. Wiederherstellungskosten für Schäden, die mittel- oder unmittelbar aus der höheren Belastung durch die Nutzung der Staats-, Kreis- oder Gemeindestraßen resultieren, geregelt und welche Leistungen sind seit der Freigabe des Tunnels…

  7. SN 6/3157 Kraftwerksasche und REA-Wasser, Nachfrage zu Drs.-Nr.: 6/2685

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    abfallwirtschaftlichen Zielhierarchie die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung von Abfällen Vorrang vor deren Beseitigung . Die Nutzung des Abfallvolumens zur Verfüllung von Tagebauen zur Wiedernutzbarmachung ist grundsätzlich eine Verwertungsmaßnahme. Bei…

  8. SN 6/18256 Umleitungen der A17 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Dauer der Umleitung in Stunden oder Tagen angeben)? Nur für die Bedarfsumleitungen U 15 / U 16 liegen Informationen zur Nutzung der Strecken vor, da im Bedarfsfall auf dem Streckenabschnitt der Tunnelkette Coschütz, Dölzschen , Altfranken mit Hilfe…

  9. SN 6/628 Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 31 bei Mügeln/ Leisnig (Landkreis Nordsachsen)

    Eingereicht von: Eva Jähnigen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    einheitlichen Handhabung von Radverkehrsfragen • Aufbau und anschließende Pflege einer landesweiten Radwegedatenbank mit kostenfreier Nutzung durch die sächsischen Kommunen • Verkehrssicherheitsarbeit in der AG Radverkehr im Lenkungsausschuss Verkehrssicherheit, Auswertung…

  10. SN 6/14869 Gewalt an der 107. Oberschule in Dresden-Gruna und in deren räumlichen Umfeld

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    darüber hinaus vereinzelt Hinweise und Beschwerden von Anwohnern an Lehrkräfte und Schulleitung im Zusammenhang mit der Nutzung der Sporthalle bzw. des Schulgeländes, z. B. wegen des Lärms, der durch wartende Schüler vor dem Sportunterricht verursacht…

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