kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15318 Grundhochwasser (III): Abdichtung der Keller bei steigendem Grundwasser

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    seitens des Landes oder der IBB können von Eigentümer*innen zur Abdichtung ihrer Häuser gegen drückendes und aufsteigendes Wasser aus dem Erdreich (Grundhochwasser) in Anspruch genommen werden? Antwort zu 1: Auf Bestreben der Senatsverwaltung für…

  2. HE 19/4747 Pesonalsituation im Ministeriun für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV)

    Eingereicht von: Angelika Löber, Timon Gremmels, Torsten Warnecke, Gerald Kummer, Heinz Lotz, Regine Müller, Norbert Schmitt, Michael Siebel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Derzeit sind im Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Leitungen der Abteilung III "Wasser, Boden", der Abteilung V "Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Veterinärwesen" und der Abteilung VII "Landwirtschaft"…

  3. BE 17/11717 Gefahren durch Erhöhung des Grundwasserspiegels in Charlottenburg-Nord

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Betroffenen die Möglich- keit, z. B. einen Wasser- und Bodenverband zur lokalen Absenkung des Grundwassers zu gründen, der sich durch die bevorteilten Grundstücksbesitzer finanziert. Als Bei- spiel sei hier der „Wasser- und Bodenverband Pfefferluch “ im…

  4. BE 18/12410 Nebenkosten bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sturm- und Wasser-, sowie sonstige Elementarschäden, der Glasversicherung, der Haftpflichtversicherungen für das Gebäude oder Einbauten in Rechnung? Antwort zu 1: Die Kosten der Gebäudeversicherung gegen Feuer-, Sturm- und Wasser- sowie sonstige…

  5. BE 18/12507 Tiefbaubrunnen von Coca Cola in Hohenschönhausen

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vom 17.07.2017 der Rückbau dieser Tiefbrunnen angeordnet. Frage 4: Gibt es die Möglichkeit, das Wasser aus der Brunnenförderung zum Wässern des Gehrensees zu nutzen und somit eine weitere Versumpfung zu vermeiden? Antwort zu 4: Es gilt…

  6. NI 17/4013 Notwendige Kompensation für die A 20

    Eingereicht von: Kai Seefried, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bei einer Autobahn-Neubauplanung alle Schutzgüter (1. Menschen, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt; 2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft sowie 3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter) zu betrachten und hinsichtlich ihrer Auswirkungen…

  7. BB 6/2089 Schwimmkompetenz von Kindern und Jugendlichen

    Eingereicht von: Kathrin Dannenberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bewegungsfeld im Rahmenlehrplan der Grundschule und der Sekundarstufe 1. In der gymnasialen Oberstufe gehört „Bewegen im Wasser“ zu den zur Auswahl stehenden Bewegungsfeldern, von denen zwei verbindlich zu unterrichten sind. Im Rahmen schulaufsichtlicher…

  8. BY 17/4758 Rohrleitungskreuzung bei Bischofswiesen

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    frage die Staatsregierung: 1. Welche Genehmigungen wären für den Bau dieser Rohrleitungskreuzung erforderlich gewesen (bau-, wasser-, umweltrechtliche oder sonstige)? 2. Aus welchen Gründen fühlte sich offenbar keine Behörde hierfür zuständig, und wie…

  9. NI 17/4899 Glyphosat in Muttermilch - Grenzwert oder Vorsorgewert?

    Eingereicht von: Helmut Dammann-Tamke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gesundheit bestehen darf (Besorgnisgrundsatz). Um diesen sehr hohen Anforderungen gerecht zu werden, legt die Verordnung über Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung) für zahlreiche mikrobiologische und chemische Stoffe strenge Grenzwerte…

  10. MV 7/3649 Gutachten zur Mülldeponie Ihlenberg

    Eingereicht von: Dirk Lerche, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Endbericht Grundwassermonitoring 2017 4.532 Website IAG 2018 01.05.2018 IAG IWA, Ing.-gesellschaft für Industriebau, Wasser- und Abfallwirtschaft Gutachten zur Aktualisierung zur Finanzierung der erforderlichen Rückstellungskosten für Rekultivierung…

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