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HH 21/4675 Nun doch keine zeitnahe Schließung der prekären Flüchtlingsunterkunft am Ohlstedter Platz?
nicht abgeschlossen . Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage der Daten des Betreibers f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Wie viele Plätze gibt es in der Unterkunft am Ohlstedter Platz? Es gibt 420 Plätze. 2. Wie…
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BT 19/1948 Aussteigerprogramm für Linksextremismus
seinen Wirkbetrieb auf. Auf der Internetseite des BfV wird auf das entsprechende Angebot hingewiesen. Für Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1948 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ausstiegswillige…
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HH 21/3072 Was genau ist mit Bleibeperspektive gemeint?
Senatsantrag selbst heißt es: „Während der Phase der öffentlich-rechtlichen Unterbringung entscheidet f & w über die Belegung. Hierbei wird f & w insbesondere darauf achten müssen, dass im Schwerpunkt Haushalte mit Bleibeperspektive oder bereits erfolgter…
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BE 18/17062 Welche Entwicklung nimmt die 2. Staatliche Internationale Schule Berlin - 04K10?
Abgeordneten Claudio Jupe (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17062 vom 13. November 2018 über Welche Entwicklung nimmt die 2. Staatliche Internationale…
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BT 19/9776 Rahmenbedingungen und Grundlagen von Car2X- Kommunikation für smartTraffic
Interoperabilität zwischen den bestehenden Lösungen für die Fahrzeug – zu-Fahrzeug-Kommunikation (ITS-G5/LTE-V2X) und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9776 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zwischen diesen…
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BT 18/11158 Vorfälle bei bundesdeutschen Finanzbehörden mit Bezug zu sogenannten Reichsbürgern
Bundesregierung deshalb nicht bekannt. 2. Besteht eine solche Stelle im Bundesministerium der Finanzen? Nein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11158 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. Existieren…
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BT 19/271 Kooperation zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und der Generalzolldirektion
– ZFdG) sowie im Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz – GWG). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/271 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es einen…
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BT 18/13157 Elektrische Fortbewegungsmittel für den Nahbereich
haben, im öffentlichen Verkehr unter Beteiligung der Länder zu regeln (vgl. Bundesratsdrucksache 332/16). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13157 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Welche…
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MV 7/1509 Abschaltung der 2. Befeuerungsebene bei Windenergieanlagen
Einer Abschirmung der Befeuerungsebenen am Turm durch stehende Rotorblätter bei Verwendung von Gefahrenfeuern, Feuern W, rot und Feuern W, rot ES ist durch Anzahl und Anordnung der Feuer entgegenzuwirken. Hindernisbefeuerungsebenen sind wie folgt anzubringen:…
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BT 19/3291 Anteilige Übernahme von Rentenkosten durch Heimatländer
kann der nachstehenden Tabelle mit Daten des Mikrozensus 2016 des Statistischen Bundesamtes entnommen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3291 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ausländische Bevölkerung…
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