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BE 17/14692 Wie ist der Sachstand beim Grundstück des ehemaligen Wernerbads?
Böschungen und ist als Prioritätsfläche für Biotopschutz und Biotopverbund eingeordnet gemäß Landes-/ Artenschutzprogramm Ber- lin, Teilplan Biotop- und Artenschutz. Der Biotopverbund ist vorrangig zu entwickeln. Die vorhandenen Röhrichtbe- stände…
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BE 17/15677 Öffentliches Interesse versus Nachtruhe am Flughafen Tegel
mit Flugtickets ohne Übernachtung in einer großen Vielzahl anbieten. Aufgrund der hohen Auslastung des Flughafens Ber- lin-Tegel und dort unzureichender Stellplatzkapazität sollen derartige Charterflüge ausschließlich über den Flughafen…
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BE 18/13955 PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels - Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? - (Teil I)
Fragestellung nicht zielführend gewesen sei, denn sie habe die Auswirkungen auf die Rentabilität des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) und die FBB nicht betrachtet. Berlin, den 24.04.2018 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung…
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BE 17/12965 Ist der Schulentwicklungsplan auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben?
Bildung (Personal, Baumaßnahmen, Ausstattung etc.) erfolgt im Rahmen der Haushalts- und der Investitionsplanung des Landes Ber- lin. Berlin, den 21. Januar 2014 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend…
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BE 17/12400 Fotodokumentation durch die Berliner Ordnungsämter
Veterinär-, Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung beteiligten Behörden im Land Berlin (https://www.senguv.verwalt-ber- lin.de/webfolder02/QMS/5-QH-Bln/05- Kindenprozess/PA-05- 06%20Betriebskontrolle/FB-05-06- 19%20Lichtbildmappe.doc) Pankow…
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BE 17/12299 Weshalb wird in Tegel der Flugbetrieb ausgeweitet und nicht der Lärmschutz?
Die Flughafen Berlin Branden- burg GmbH (FBB) hat angekündigt, ein verbindliches Datum der Inbetriebnahme des Flughafens BER und damit der Schließung des Flughafens Berlin-Tegel nach Möglichkeit noch in diesem Jahr bekannt zu geben. Frage 3:…
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BE 17/12062 Veröffentlichung von Aktenplänen (II) - Nachfrage zur nicht-beantworteten Kleinen Anfrage Nr. 17/11312
Verpflichtung nachkom- men, Aktenpläne gemäß § 17 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Ber- liner Informationsfreiheitsgesetz - lFG) zu führen? a. Wann wurden diese öffentlichen Stellen angefragt, und wann haben…
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BE 17/13390 Lehrkräftemangel in Berlin (IV): Auswirkungen auf das Referendariat
Lehr- amtsanwärter ist in der Verordnung über den Vorberei- tungsdienst und die Zweite Staatsprüfung vom 28. Okto- ber 2011 geregelt. Dort ist im § 7 festgelegt, dass die Schulleiterin bzw. der Schulleiter die Auszubildenden berät und unterstützt…
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BE 17/15346 Zahl der Auftragsvergaben (VOL/VOB) von Senats- und Bezirksverwaltungen im Jahr 2014
Verhandlungsverfahren 3 5 Wettbewerblicher Dialog / / Gesamt 328 2.731 c) Statistik aus der Vergabeplattform des Landes Ber- lin zur elektronischen Vergabe (eVergabe) Seit dem Jahr 2004 wird neben der Bekanntmachung von Ausschreibungen die elektronische…
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BE 17/16337 Wie geht es weiter mit der Umstellung auf DVB-T2?
worden? Wo ist das bisherige Eckpunktepa- pier veröffentlicht worden? Zu 3.: Das Eckpunktepapier, welches am 11. Dezem- ber 2014 zwischen der Bundeskanzlerin und den Regie- rungschefinnen und Regierungschefs der Länder be- schlossen wurde, ist weiterhin…
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