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HH 21/2530 Gute Entlassungsvorbereitung, guter Opferschutz
Bestandteil eines bestehenden Regelwerks, welches sich aus den gesetzlichen Normierungen des JGG, des HmbJStVollzG, der StPO, des SGB VIII und des BtMG ableitet. Somit obliegt der JBH gemeinsam mit der JVA HS die Aufgabe, den Wiedereingliederungsprozess der…
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HH 21/397 Verspätungen und Ausfälle beim HVV
noch kein testierter Abschluss vor), Ausgleichszahlungen Ausbildungsverkehr: 32,1 Millionen Euro, Erstattungen gemäß SGB IX: 12,0 Millionen Euro, Investitionszuschüsse: 55,3 Millionen Euro (inklusive U4-Verlängerung), Sonstige, ertragswirksame…
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HH 21/11473 Warum haben SPD und GRÜNE ihre Versprechen im Bereich Arbeit und Ausbildung nicht gehalten?
in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten – nach der Kostenträgerschaft der Teilnehmenden im RK SGB II“ – hier Reiter (Bestand SGB II) – Berichtsmonat Dezember 2017: https://statistik.arbeitsagentur.de/Statistikdaten/Detail/Aktuell/iiia5/amp-amp/amp-02-0-…
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HH 21/14057 AvM-Dual – Rahmenbedingungen, Weiterentwicklung und Perspektiven
beraten und in geeignete Anschlussmaßnahmen vermittelt. Der Zugang zu den Regelangeboten des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) ist jedoch abhängig von den jeweiligen, teils sehr differenzierten Zulassungsvoraussetzungen (unter anderem Aufenthaltsstatus…
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HH 21/1250 Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung der Evangelischen Stiftung Alsterdorf
18 Jahre mit geistiger Behinderung oder schwerer Mehrfachbehinderung. Als gesetzliche Regelungen mussten §§ 119a und 119c SGB V berücksichtigt werden. Ergänzungen des gesetzlichen Rahmens waren nicht notwendig. 7. Von wem wird das MZEB genutzt? Werden…
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HH 21/3980 Modellprojekt zum Kinderschutz in Flüchtlingsunterkünften in Hamburg
Bedarf ausgebaut . Wenn Kinder gefährdet sind, werden die Jugendämter einbezogen, es gelten die gesetzlichen Vorgaben des § 8a SGB VIII. Darüber hinaus entwickelt die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration zurzeit in Zusammenarbeit mit Plan…
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HH 21/11344 Dolmetscher in Hamburg im Einsatz für Asylbewerber und Flüchtlinge
des Bundesverbandes der Dolmetscher und Übersetzer (BDÜ) besonders geprüft. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des SGB X und der AO, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Verpflichtungsgesetz hinsichtlich des Umgangs mit personenbezogenen…
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HH 21/16415 Versagt die Integration in Neuallermöhe?
Kindeswohlgefährdung bearbeitet der ASD die Meldung nach einem geregelten Verfahren, schätzt das Risiko für das Kind nach § 8a des SGB VIII ein und sorgt für erforderliche Maßnahmen, um die Gefährdung des Kindes abzuwenden. Mit dem neuen Konzept sollen die…
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HH 21/18968 IS-Rückkehrer – Wie ist der Senat vorbereitet? (II)
21/17255, Drs. 21/15550 und Drs. 21/12086, Drs. 21/16311 und Drs. 21/18968. Zudem wird der Hilfe- und Unterstützungsbedarf gemäß SGB VIII in jedem Einzelfall gesondert geprüft. Bei der Polizei erfolgt eine Betreuung durch geeignete Mitarbeiter; gegebenenfalls…
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HH 21/20235 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Bergedorf
dem 1. Juli 2017. Ohne eine daraus resultierende baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Erst seit der regelhaften Beteiligung der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde ist eine noch…
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