kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/9534 Cybermobbing unter Kindern und Jugendlichen - Erkenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung

    Eingereicht von: Matthias Seestern-Pauly, Thomas Hacker, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Der Stellenwert des „Sozialraums Schule“ beim Cybermobbing ist unter Kindern und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter zentral, weil im sozialen Kontext des Schulbesuchs viele der Auslöser von Cybermobbing entstehen. Für die Bundesregierung ist das…

  2. BT 19/11591 Konsequenzen der Bundesregierung aus dem Brandunglück Notre-Dame de Paris am 15. April 2019

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    auszusprechen ? 12. Werden solche Pläne, wenn sie durch die Länder bzw. Gemeinden erstellt werden, bei der Bundesregierung zentral erfasst? Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 8 bis 12 gemeinsam beantwortet . Die Zuständigkeiten für den…

  3. BT 19/3290 Umsetzung des Koalitionsvertrages in der europäischen Sozialpolitik

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dr. Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zur Jugendgarantie vom April 2013 die wichtigste Initiative zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Sie umfasst die zentrale Empfehlung, sicherzustellen, dass jedem Menschen unter Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache…

  4. BT 19/10769 Entwurf zur Gesetzesinitiative Insektenschutz

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz der Bundesregierung ist einer der zentralen Punkte eine Gesetzesinitiative zum Insektenschutz. Der Entwurf dazu wurde am 17. Februar 2019 in einem Nachrichtenticker…

  5. BT 19/15696 Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung

    Eingereicht von: Beate Walter-Rosenheimer, Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Auffassung, dass nachhaltige Beschäftigungsfähigkeit auch in anderen Bildungs- und Beschäftigungsfeldern eine vergleichbar zentrale Rolle spielt? Der Begriff der „Sustainemployability“ wurde im Kontext der UN-Dekade sowie weiterführend im Weltaktionsprogramm…

  6. BT 19/2653 Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung

    Eingereicht von: Christian Lindner, Stephan Thomae, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ausreichend ausgestattet, um ihre Aufgaben als zentrale Anlaufstelle und gemeinsame Vertreterin im Europäischen Datenschutzausschuss nach §§ 17 ff. BDSG ausüben zu können? Wenn…

  7. BT 18/4493 Zu den Schwerpunkten der deutschen G7-Präsidentschaft im Jahr 2015

    Eingereicht von: Jürgen Trittin, Claudia Roth, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    G7-Präsidentschaft beschlossen . Auf dem G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 7. bis 8. Juni 2015 in Elmau sollen zentrale Fragen der Weltwirtschaft sowie der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Mittelpunkt stehen. Mit der G7-Präsidentschaft…

  8. BT 18/11307 Das "Polizeiprogramm Afrika" der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und andere Kooperationen mit afrikanischen Polizeieinheiten

    Eingereicht von: Niema Movassat, Andrej Hunko, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    oder erkennungsdienstlichen Kapazitäten (Côte d’Ivoire) unterstützt. Ferner konnte ein wichtiger Beitrag zur Erstellung zentraler Richtlinien und Verfahren für den Aufbau der African Standby Force (ASF) geleistet werden. Die polizeiliche Dimension auf…

  9. BT 19/10058 Struktur, Arbeitsweise und Unabhängigkeit der Beratenden Kommission für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter

    Eingereicht von: Brigitte Freihold, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    als 11 000 Bücher und anderes Bibliotheksgut. Durch föderale Zuständigkeiten und weil Restitutionen in Deutschland nicht zentral erfasst werden, sind diese Zahlen unvollständig. Es wird jedoch deutlich, dass viele Institutionen in Deutschland ihre Verantwortung…

  10. BT 18/13364 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: zweites Quartal 2017)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    Standorten, Es erfolgten keine Einsätze von Dokumenten- und Visumberatern für FRONTEX. b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), Funktion Anzahl Head of Operations Division 1 Situation Centre 1 Training…

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