kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7713 Ausbeutung von Arbeitnehmern/-innen aus EU-Staaten – Wie ist die Situation in Hamburg?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Inge Hannemann, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ausbeuterischen Verhältnisse und solch Lohndumping führen zu prekären Lebenssituationen . Nicht nur wird Arbeitsschutz nicht gewährleistet, sondern zum Teil können die Betroffenen auch keine Unterkunft finanzieren, sodass sie auf öffentliche Unterbringung…

  2. HH 21/6105 „Ausgangsbilanz“ – Bürgervertrag Eimsbüttel

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 21/6105 7 17. Bedingt durch den Bevölkerungszuwachs soll eine stärkere polizeiliche Präsenz gewährleistet werden. Schließt dies eine ein neues PK beziehungsweise die Errichtung einer Außenstelle des PK 27 in Eidelstedt mit …

  3. HH 21/12544 Schulbegleitung in Hamburg – Ein sinnvoller Beitrag zur schulischen Inklusion?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 61 Seiten, enthält Tabelle

    auf fachlicher Augenhöhe gewährleistet ist und durch welche Stelle der zuständigen Drucksache 21/12544 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 16 Fachbehörde wird dies überprüft/gewährleistet und wie genau? (Bitte Verfahren…

  4. HH 21/133 Klima-Modellquartier Mitte Altona: Ein Fiasko für den Klimaschutz? (II)

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    darüber einig, dass für die neu zu errichtenden Gebäude im Projektareal eine preiswerte und sichere Energieversorgung gewährleistet werden soll, die in besonderem Maße ökologische Gesichtspunkte berücksichtigt.“ Die jetzt vertraglich vereinbarte Fernwärmeversorgung…

  5. HH 21/2036 Wird das Sonderungsverbot in Hamburg eingehalten?

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    belegten Freiplätze, - Voraussetzungen, unter denen ein Freiplatz gewährt wird. Siehe Anlage. 3. Wie wird jeweils gewährleistet, dass die Eltern über Möglichkeiten der Schulgeldermäßigung und über Freiplätze informiert werden? 4. Wo sind bei den…

  6. HH 21/15721 Was hat der Senat 2018 gegen Raser, Drängler und Rotlichtsünder unternommen?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    unterschiedlichen Messdauern bei den einzelnen Geräten war eine Vergleichbarkeit der Überwachungsintensität nicht mehr gewährleistet; darüber hinaus bildet eine stundenweise Auswertung der Messungen die Intensität polizeilicher Maßnahmen genauer ab.…

  7. HH 21/18075 Niedrigschwellige Hilfen bei Erschöpfung und Überforderung von Familien (§§ 16 und 20 SGB VIII) – Wie handhabt das Hamburg?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in allen Hamburger Jugendämtern vor, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Art und Umfang der Hilfe richten sich nach dem Bedarf…

  8. HH 21/14060 W.I.R – Viele offene Fragen

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in die Regelstandorte der AA beziehungsweise des JC übergeben, sodass auch hier eine kontinuierliche Weiterbetreuung gewährleistet ist. Geflüchtete, die sich innerhalb dieses Zeitraumes noch in der Betreuung durch die verschiedenen Partner in W.I.R…

  9. HH 21/3574 Verkehrs- und Parkplatzsituation in Hamburg-Rotherbaum – Baustellenchaos ohne Ende?

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bearbeitung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit daher nicht möglich. Darüber hinaus ist nicht gewährleistet, dass anhand der Rechercheergebnisse eine Differenzierung von Störungsursachen nach Baustellen, Verkehrsunfällen, liegengebliebenen…

  10. HH 21/3778 Schulbauprojekt Campus Steilshoop - Aktueller Sachstand

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    soll nach gegenwärtigen Überlegungen des Senats (Stand: 24.3.2016) der Erhalt des Projektes über den Campusbau hinaus gewährleistet werden? Wenn es dazu keine Überlegungen geben sollte, warum nicht? (Bitte erläutern .) d. Gibt es konkrete Pläne zu…

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