kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11910 Multiresistente Keime auch in Hamburger Gewässern?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für Maßnahmen gegen multiresistente Keime zu entscheiden, hat die zuständige Fachbehörde gleichwohl gemeinsam mit HAMBURG WASSER ein Untersuchungsprogramm initialisiert. Mit diesem soll unter anderem die Notwendigkeit einer vierten Reinigungsstufe für…

  2. HH 21/9679 Erfüllung der Grabenunterhaltungspflichten der Freien und Hansestadt Hamburg im Bereich Finkenwerder-Süd

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    unterhaltungspflichtig ist? Ja. 2. Ist es richtig, dass diesbezüglich eine Mängelbeseitigungsverfügung vom zuständigen Wasser- und Bodenverband, dem Be- und Entwässerungsverband Finkenwerder Süd, ergangen ist? Was sind die Hintergründe und wie reagiert…

  3. BE 18/11310 Lässt der Senat Tausende von Berliner absaufen?

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vernässungsschäden an ihrem Gebäude durch ansteigendes Grundwasser aufgetreten seien. Die angegebenen Schäden reichten von "Wasser im Keller" bis "feuchte Stellen". Frage 4: Inwieweit liegt die Ursache für die bisherige Auffassung darin begründet…

  4. RP 16/1309 Messwerte in der Deponie Mertesdorf

    Eingereicht von: Stephanie Nabinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    en, die über den sonst im Wasser enthaltenen Werten liegen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die Werte in den einzelnen Deponien? 2. Lagen die Messwerte über dem Normalwert für Wasser in Rheinland-Pfalz? 3. Warum…

  5. SN 6/15950 Anschreiben von Jobcentern mit Hinweisen zum Sparen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sind. Darunter wird unter anderem dazu geraten, weniger Vollbäder zu nehmen und stattdessen häufiger zu duschen, mit kaltem Wasser Hände zu waschen und die Spartaste bei der Toilettenspülung zu nutzen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  6. HH 21/18850 Elbchaussee wird zur Baustelle

    Eingereicht von: Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vorzubeugen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Maßnahmen an der Elbchaussee werden in Kooperation mit der Hamburg Wasser GmbH, der Stromnetz Hamburg GmbH, der Gasnetz Hamburg GmbH und dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) geplant…

  7. HH 21/14236 Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage von Auskünften von Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter), der Agentur für Arbeit Hamburg (AA), SNH, GNH, HAMBURG WASSER (HW), Vattenfall Europe Sales GmbH (Vattenfall) und HAMBURG ENERGIE GmbH (HE) wie folgt: 1. Wie vielen Privathaushalten…

  8. BE 17/14783 Struktur der Berliner Wasserbetriebe (BWB) nach der Rekommunalisierung

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mrd. € entspricht. Die Wasserpreise werden dadurch nicht beeinflusst, denn diese Kosten sind nicht Bestandteil der Wasser- preiskalkulation. 7. Welche steuerlichen Belastungen bzw. Abführun- gen fielen bei der Berlinwasser Beteiligungs…

  9. BT 18/10926 Deutsche Beteiligung am größten Solarthermie-Kraftwerk der Erde in Ouarzazate, Marokko

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    werden diese gemanagt bzw. kompensiert (Land, Wasser, Agrarwirtschaft, Tourismus)? Die Umwelt- und Sozialstudien, durchgeführt nach internationalen Richtlinien (Weltbank- und EU-Richtlinien), gehen von Wasser- und Landnutzungskonkurrenzen aus. Um diesen…

  10. RP 16/4408 Bezahlbarer studentischer Wohnraum beim Studierendenwerk Mainz

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Pauschalmieten des Studierendenwerks Mainz alle Leistungen für attraktiven und bezahlbaren Wohnraum, wie etwa Heizung, Strom, Wasser, Internetzugang und Möblierung, bereits enthalten. Diese Leistungen fehlen in den in der Anfrage angeführten Kaltmieten vollständig…

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