kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3855 Beschulung von Flüchtlingskindern in Hamburg – Aktueller Sachstand (III)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    31 30 12 Sportalle/Heselstücken 86 61 11 Vogt-Kölln-Straße 24 29 6 Wendenstraße 32 26 6 Wiesendamm 18 21 4 (Quelle: f & w fördern und wohnen AöR, Stand: 29.02.2016) Öffentlich-rechtliche Unterbringung (örU) Zur Anzahl der Kinder und Jugendlichen…

  2. BT 19/3437 Stand der Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit Serbien

    Eingereicht von: Thomas Hacker, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Stand der Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit Serbien einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3437 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie beurteilt…

  3. BT 19/6576 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Bundesratsdrucksache 371/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    „Digitale Infrastruktur“ (Bundesratsdrucksache 371/18), die ggf. durch externe Dritte im Prozess der Erstellung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5676 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode des Gesetzentwurfs…

  4. BT 19/6685 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d ,125c, 143e) (Bundesratsdrucksache 165/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    104c, 104d ,125c, 143e) (Bundesratsdrucksache 165/18), die ggf. durch externe Dritte im Prozess der Erstel- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6685 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode lung des Gesetzentwurfs…

  5. BT 19/7093 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (Bundesratsdrucksache 428/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7093 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…

  6. BT 19/6917 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Familienentlastungsgesetz), (Bundesratsdrucksache 373/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Familienentlastungsgesetz), (Bundesratsdrucksache Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6917 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 373/18), die ggf…

  7. BT 19/8354 Berichte über vermutlich 117 Ertrunkene nach unterbliebener Seenotrettung in der libyschen SAR-Zone

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Andrej Hunko, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Handelsschiffes „Lady Sham“ angewiesen , die Schiffbrüchigen an Bord zu nehmen. Ihnen wurde offenbar erklärt, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8354 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dass sie in Italien…

  8. SN 6/17133 Waffenbestand der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    fre ndlichen Grüßen] (7a Pro . Dr. Roland Wöller Anlage Seite 2 von 2 An la ge zu Drs .-N r. 6/ 17 13 3 Be st an d W af fe n de r s äc hs is ch en Pol ize i n ac h § 3 1 A bs . 3 Po li ze ig es et z d es Fr ei st aa te s S ac…

  9. BT 19/8848 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Marktorganisationsgesetzes (Bundesratsdrucksache 2/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8848 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…

  10. BT 19/9186 Begleitforschung der SINTEG Projekte

    Eingereicht von: Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Messeauftritte . Die enge Zusammenarbeit mit der Begleitforschung war daher eine Grundvoraussetzung für die Förderung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9186 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In der Praxis…

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