kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17077 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Hörgensweg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften des Betreibers f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Laut Bürgervertrag für Eimsbüttel, Absatz 6, werden anfangs 350 Wohnungen für die dringliche…

  2. BT 18/7624 Geplante Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Wasserstraßen

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 18. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  3. BT 19/1209 Grubenwasseranstieg im Saarrevier

    Eingereicht von: Markus Tressel, Annalena Baerbock, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vorhaben zur Gewinnung von Bodenschätzen zuständig. Darunter fällt auch der geplante Grubenwasseranstieg. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1209 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Rahmen des…

  4. BT 19/5270 Förderung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft aus Bundesmitteln

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesministerium für Bildung und Forschung die Amadeu-Antonio-Stiftung aus dem Haushaltstitel 3003 685 10 zu fördern. Im Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5270 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Übrigen können…

  5. BT 19/3055 Verkauf der zu Abhörzwecken beschafften Drohne EURO HAWK

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Michel Brandt, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Sigonella/Sizilien stationiert und sollen unter anderem über Russland militärische Aktivitäten aufklären. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3055 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Entwicklung…

  6. BT 19/4105 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten durch Neonazis und sogenannte Rechtspopulisten

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Martina Renner, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    auf Journalistinnen und Journalisten . Demnach gab es in Deutschland allein 2015 und 2016 dokumentierte 70 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4105 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rechte Gewalttaten…

  7. BT 18/13644 Rechtsextreme Vorkommnisse und Verdachtsfälle in der Bundeswehr im Jahr 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Dienst (ebd., lfd. Nummer 16), genau wie ein Zeitsoldat, der den „Hitlergruß“ entbot, „Sieg Heil“ sowie „Jude Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13644 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode geh heim“…

  8. BT 18/13058 NATO-Zertifizierung von Fliegerhorst Nörvenich

    Eingereicht von: Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    verpflichtet und verfolgt dabei einen pragmatischen, schrittweisen Ansatz konkreter nuklearer Abrüstungsschritte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13058 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Sämtliche Entscheidungen…

  9. BT 19/3425 Beschwerderegister der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zum 30. Juni 2018 wurden im Mitarbeiter- und Beschwerderegister 129 034 aktiv tätige Anlageberater geführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3425 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Beschwerden…

  10. BT 19/2747 Ausweitung des EU-ETS auf weitere Wirtschaftssektoren

    Eingereicht von: Dr. Lukas Köhler, Grigorios Aggelidis, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Energiesektor bereits Teil des EU-Emissionshandels. Der innereuropäische und nationale Luftverkehr ist seit Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2747 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dem Jahr 2012…

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