kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/6928 Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Thüringen zwischen April 2017 und Dezember 2018

    Eingereicht von: Steffen Dittes, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 2 (§ 129a StGB) genannt worden, wurden bezie- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dittes (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache…

  2. BT 18/10761 Entsorgung von Feuchttüchern über die Toilette

    Eingereicht von: Birgit Menz, Ralph Lenkert, Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    „NDR“ vom 18. April 2016 mit dem Titel „Wie Feuchttücher Kläranlagen verstopfen“ belegt (siehe www.ndr.de). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10761 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode In den letzten…

  3. BT 18/11121 Langfristige Sicherung der HIV-Stiftung

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    die damalige Abgeordnete der SPD-Fraktion im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11121 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Etwa 190 bis…

  4. BT 18/10538 Schuldenerleichterungen für Griechenland

    Eingereicht von: Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, Dr. Diether Dehm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    in Griechenland und der über Jahrzehnte wohl zweistelligen Arbeitslosenrate für „höchst unwahrscheinlich“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10538 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Selbst ein plausibleres…

  5. BT 19/338 Die Unabhängigkeit von Katalonien und EU

    Eingereicht von: Siegbert Droese, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Ausnahmezustand. Der abgesetzte katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont ist nach Brüssel geflohen, ihn und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/338 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode seine Minister…

  6. BT 19/1358 Flüchtlingshilfe im Libanon

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    mehr bewältigen könne (www.zeit. de/politik/ausland/2017-10/libanon-fluechtlinge-praesident-michel-aoun). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1358 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. In welcher…

  7. BT 18/12002 Auswirkungen der Klimakrise auf die Finanzmärkte

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    veröffentlicht (www.thesouthpolegroup.com/news/climate-change-risks-can-potentiallyimpact -financial-markets). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12002 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Weiterhin hat…

  8. BT 19/8055 Rechtliche Unverbindlichkeit des Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/6515)

    Eingereicht von: Stephan Brandner, Jens Maier, Tobias Matthias Peterka, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    völkerrechtlichen Verpflichtungen. Da der Pakt keine neuen Rechte schafft, lassen sich darauf auch keine Klagen stützen“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8055 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wir stellen klar…

  9. BT 19/9658 Mögliche Gefährdung der Realisierung von Nord Stream 2

    Eingereicht von: Leif-Erik Holm, Tino Chrupalla, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    deutschlandfunk.de/kompromiss-in-bruessel-eu-gasrichtliniegilt -nun-auch-fuer.1766.de.html?dram:article_id=440937). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9658 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dass die EU-Gasrichtlinie…

  10. BT 19/8784 Digitalisierung von Kulturgütern

    Eingereicht von: Simone Barrientos, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die Retrodigitalisierung hinausgehen . Im Fokus der Strategie sollen deshalb Aspekte wie Vermittlung und Kom- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8784 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode munikation, Schaffung…

35.566 kleine Anfragen